Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht

Pallade Veneta - Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht

Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Unternehmen in Deutschland weitere Entlastungen bei den Strompreisen in Aussicht gestellt. "Auch wenn die Strompreise wieder gefallen sind, müssen wir uns für weitere Entlastung einsetzen", sagte Scholz am Mittwoch beim Unternehmertag des Außenhandelsverbands BGA. Besonders die energieintensive Industrie brauche "wettbewerbsfähige Strompreise".

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Konkreter sprach sich Scholz dafür aus, "den Kreis der entlasteten Unternehmen aus(zu)weiten". Insbesondere in den "besonders betroffenen Sektoren wie die Chemie und die Glasindustrie" müssten mehr Betriebe von staatlichen Maßnahmen profitieren.

Die Ampel-Regierung hatte sich Ende vergangenen Jahres auf ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Stromkosten für die Industrie verständigt. Zentraler Punkt ist die Absenkung der Stromsteuer auf den europarechtlich zulässigen Mindestsatz. Ein beschränkter Kreis von rund 350 besonders energieintensiven Unternehmen profitiert zudem von weiteren speziellen Subventionsinstrumenten.

Auch mit Blick auf die Netzentgelte sprach sich der Kanzler dafür aus, mehr Unternehmen zu entlasten. "Nicht alle vergleichbar energieintensiven Unternehmen" würden derzeit von der Befreiung von Netzentgelten profitieren, sagte er. "Daher muss die Entlastungsregelung möglichst auch auf weitere Unternehmen ausgedehnt werden."

Eine geplante, breite Senkung der Netzentgelte war im vergangenen Jahr an fehlenden Haushaltsmitteln gescheitert. Infolge des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) konnte die Maßnahme nicht umgesetzt werden.

Die im internationalen Vergleich hohen Energiekosten ist Deutschland werden von der Wirtschaft neben weiteren Punkten wie der überbordenden Bürokratie und dem Fachkräftemangel immer wieder als zentrales Standortproblem genannt.

R.Lagomarsino--PV

Bitcoin erreicht neuen Höchstwert von mehr als 75.000 Dollar

Der Kurs der Kryptowährung Bitcoin hat am Mittwoch einen Wert von mehr als 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) und damit einen neuen Höchstwert erreicht. Der Bitcoin stieg am Morgen auf einen Wert von 75.005,06 Dollar und übertraf damit den bisherigen Höchstwert von 73.797,98 Dollar, der im März erreicht worden war.

Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (Plenum ab 13.00 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Die Union dürfte die von ihr beantragte Debatte zur Abrechnung mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der Ampel-Regierung nutzen. Dieser wird aktuell vor allem durch grundlegende Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen der FDP einerseits und SPD und Grünen andererseits geprägt.

Faeser: Deutschland wird durch Kritis-Dachgesetz krisenfester

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Verdacht auf Steuerbetrug: Durchsuchungen bei Netflix in Paris und Amsterdam

Wegen Verdachts auf Steuerbetrug und Schwarzarbeit haben Ermittler in Paris und Amsterdam Büros des US-Streamingdienstes Netflix durchsucht. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit Vorermittlungen, welche die französische Finanzstaatsanwaltschaft vor zwei Jahren aufgenommen hatte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Anlass dafür waren mehrere Steuerprüfungen in den Jahren zuvor. Netflix erklärte, es kooperiere mit den Behörden.