Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück

Pallade Veneta - Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück

Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück / Foto: DAVID HECKER - AFP/Archiv

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat Forderungen nach einer Lockerung der EU-Emissionsvorgaben für die Autoindustrie zurückgewiesen. "Alle Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, alle haben sich zu diesen Flottengrenzwerten bekannt", sagte Lemke im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks, das am Samstag vorab veröffentlicht wurde. "Dass das jetzt kurz danach wieder grundsätzlich in Frage gestellt wird, da ist ein Zickzackkurs, der, glaube ich, schwer nachvollziehbar ist."

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Die Flottengrenzwerte machen den Autoherstellern Vorgaben, wie viel CO2 die von ihnen produzierten Autos im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder. Die Grenzwerte sinken in mehreren Schritten, bis 2035 keine Neuwagen mit Verbrennermotor mehr verkauft werden dürfen. 2025 steht eine Senkung der Werte um 15 Prozent im Vergleich zu den seit 2021 geltenden Vorgaben an.

Angesichts der wirtschaftlichen Probleme der Autoindustrie hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gefordert, die Grenzwerte müssten "realistischer" werden. Ähnlich äußerte sich FDP-Chef Christian Lindner. Allerdings sagte auch Bundeswirtschafts- und -klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), die Regeln dürften "nicht zur Zerstörung von Unternehmen" führen. "Das muss man sich noch einmal genau ansehen."

Lemke betonte im Deutschlandfunk, die Flottengrenzwerte seien beschlossen worden, "weil dieser Pfad als richtig erkannt war, Planungssicherheit für die Industrie gab und einheitliche Spielregeln in Europa geschaffen hatte". Wenn allerdings " in der Praxis, in der Realität dann die Veränderungen umgesetzt werden müssen, weichen auch demokratische Parteien zurück", bedauerte Lemke in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte.

Sie betonte, sie wolle an die Sache "überhaupt nicht ideologisch rangehen". Es sei "immer sinnvoll, Dinge nochmal zu überprüfen". Es dürfe aber nicht zu einem "Rollback bei den Klimaschutzzielen" kommen. "Das sollte uns angesichts der Stürme, der Hochwasser, der Dürre-Ereignisse nicht passieren. Das wäre fatal."

H.Ercolani--PV

US-Handelsdefizit im September auf höchstem Stand seit zwei Jahren

Das Handelsdefizit der USA ist im September auf den höchsten Stand seit Anfang 2022 angestiegen. Die Exporte sanken leicht, während die Importe deutlich zulegten, wie das US-Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Die Einfuhren übertrafen die Ausfuhren so um 84,4 Milliarden Dollar - ein 19,2 Prozent größeres Außenhandelsdefizit als im August.

Deutschlandweite Warnstreiks der Metall- und Elektroindustrie gehen weiter

Tausende Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie sind auch am Dienstag für mehr Lohn in den Warnstreik getreten. Allein in Baden-Württemberg legten am 12.000 Menschen ihre Arbeit nieder, wie die IG Metall mitteilte. Insgesamt beteiligten sich demnach über 100.000 Menschen an den bisherigen fünf Warnstreiktagen an Aktionen in dem Bundesland.

Uniper beginnt mit Rückzahlung von Staatshilfen

Der im Zuge der Energiekrise verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat mit der Rückzahlung von Staatshilfen begonnen. Wie das Unternehmen in Düsseldorf am Dienstag bei der Veröffentlichung der Quartalszahlen mitteilte, wurden Ende September dieses Jahres rund 530 Millionen Euro an den Bund überwiesen. Weitere Zahlungen sollen Anfang kommenden Jahres folgen.

Quartalszahlen: Saudi Aramco verzeichnet Gewinneinbruch wegen niedriger Ölpreise

Der saudiarabische Ölkonzern Saudi Aramco hat im dritten Quartal einen Gewinnrückgang von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. Der Einbruch "war hauptsächlich auf die Auswirkungen niedrigerer Rohölpreise und nachlassender Raffineriemargen zurückzuführen", erklärte der Konzern am Dienstag. Trotz Produktionskürzungen und der sich verschärfenden Konflikte im Nahen Osten blieben die Rohölpreise zuletzt auf einem niedrigem Niveau.