FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative

Pallade Veneta - FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt auf eine rasche Umsetzung der in der Ampel-Regierung beschlossenen Eckpunkte einer Wachstumsinitiative. Es dürfe nicht erst die Bundestagswahl in einem Jahr abgewartet werden, mahnte Djir-Sarai am Dienstag in den Sendern RTL und ntv. "Wenn man nächstes Jahr wieder den Aufschwung haben will (…) oder eine positivere wirtschaftliche Entwicklung, dann müssen die Maßnahmen jetzt erfolgen."

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Diese Reformen hätten schon früher angepackt werden müssen, kritisierte Djir-Sarai. "Umso wichtiger ist es, dass man jetzt rasch handelt und dass eine echte Wirtschaftswende kommt", sagte er angesichts der trüben Konjunkturaussichten.

Die FDP und ihr Parteichef, Bundesfinanzminister Christian Lindner, hatten nach den Landtagswahlen im September in Ostdeutschland einen "Herbst der Entscheidungen" in der Bundesregierung eingefordert. Bis Weihnachten müssten in der Koalition in wesentlichen Politikfeldern die Weichen gestellt werden.

Eines der Streitthemen in der "Ampel" ist seit Monaten die Rentenreform. Dass die FDP an dieser Frage aber die Koalition platzen lassen würde, schloss Djir-Sarai am Dienstag aus. Gleichwohl sei die Rentenpolitik auch Teil der wirtschaftlichen Entwicklung, deswegen benötige das Land ein sicheres Rentensystem, betonte er. "Wenn wir ein Rentensystem haben, (…) bei dem die Beiträge steigen, dann haben auch die Menschen in unserem Land konkret auch weniger netto zur Verfügung", sagte Djir-Sarai bei RTL und ntv.

F.Amato--PV

Tesla in Grünheide erhöht Löhne um vier Prozent

Die rund 12.000 Beschäftigten des US-Autobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide bekommen mehr Lohn. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, werden die Gehälter ab 1. November um vier Prozent erhöht. Das sei den Mitarbeitenden auf einer internen Versammlung mitgeteilt worden. Es ist den Angaben nach bereits die zweite Gehaltserhöhung in diesem Jahr, nachdem die Jahresentgelte in der Produktion im Februar pauschal um 2500 Euro gestiegen waren.

Arbeitsagenturen beraten deutlich mehr internationale Arbeitskräfte

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat knapp ein Jahr nach der Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes erste Erfolge festgestellt. Wie die BA in Nürnberg am Dienstag mitteilte, berieten die Arbeitsagenturen bereits im vergangenen Jahr deutlich mehr ausländische Arbeitskräfte und erteilten mehr Arbeitsmarktzulassungen als ein Jahr zuvor. Kritik übte die BA derweil an den weiterhin komplizierten Anerkennungsverfahren und mangelnder Digitalisierung.

Neuwagenmarkt im Oktober im Plus - E-Auto-Absätze schwach

Im Oktober sind in Deutschland deutlich mehr Neuwagen zugelassen worden als im Vorjahresmonat. Die Neuzulassungen legten um 6,0 Prozent auf knapp 232.000 zu, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Dienstag mitteilte. Die Neuzulassungen von E-Autos gingen um 4,9 Prozent zurück, was auch an hohen Werten im Vergleichsmonat wegen des damals bevorstehenden Auslaufens der staatlichen Kaufförderung liegt.

Ambitioniertes Wachstumsziel: Chinas Regierungschef hat "volles Vertrauen"

Der chinesische Regierungschef Li Qiang hält das ausgewiesene Wirtschaftswachstumsziel für das laufende Jahr weiterhin für erreichbar. "Wir haben volles Vertrauen in die Erreichung der diesjährigen Ziele und in die künftige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft", sagte er am Dienstag bei der Eröffnung einer Handelsmesse in Shanghai. Li verwies auf bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und deutete an, dass es weitere staatliche Hilfe geben könnte.