Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten"

Pallade Veneta - Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten"

Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten" / Foto: JOHN THYS - AFP

Vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit China hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) ausgesprochen. "Ich halte nicht sehr viel von Zollkonflikten, das führt nicht weiter", sagte Scholz am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der EU. Er forderte, Handelskonflikte wieder vor der WTO zu lösen.

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"Wir kennen die Welthandelsorganisation als Konfliktaustragungsmechanismus", betonte Scholz. "Es wäre viel wichtiger, dafür Sorge zu tragen, dass die wieder funktioniert, indem zum Beispiel China auf seine Sonderrechte als Entwicklungsland verzichtet", fuhr er fort. Auch weitere WTO-Mitglieder müssten "möglich machen, dass die Schiedsgerichtsverfahren der Welthandelsorganisation wieder funktionieren".

Eine Mehrheit der EU-Länder hatte Anfang Oktober den Weg für zusätzliche Zölle auf Elektroautos aus China frei gemacht, die Scholz wegen Bedenken der deutschen Autoindustrie strikt ablehnt. Peking reagierte mit Strafzöllen auf Weinbrand aus Europa, die seit der vergangenen Woche fällig werden. Beide Seiten sind in dem Streit bereits vor die WTO gezogen, deren Verfahren allerdings Monate dauern und nicht zwingend zu einem Ergebnis führen.

Die Funktionsfähigkeit der Handelsorganisation gilt zudem grundsätzlich als beeinträchtigt. Die Berufungsinstanz des WTO-Streitbeilegungsmechanismus ist seit Jahren wegen einer Blockade der USA nicht funktionsfähig. Hintergrund ist auch hier der Streit mit China: Washington wirft Peking vor, seinen WTO-Status als Entwicklungsland auszunutzen.

Scholz forderte zudem, in der EU verstärkt auf Handelsabkommen zu setzen. Es müsse "mehr Handelsabkommen geben, damit Europa seine Rolle wahrnehmen kann", sagte der Kanzler in Brüssel. Etwa ist das seit Jahren fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay weiterhin blockiert.

H.Ercolani--PV

Ambitioniertes Wachstumsziel: Chinas Regierungschef hat "volles Vertrauen"

Der chinesische Regierungschef Li Qiang hält das ausgewiesene Wirtschaftswachstumsziel für das laufende Jahr weiterhin für erreichbar. "Wir haben volles Vertrauen in die Erreichung der diesjährigen Ziele und in die künftige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft", sagte er am Dienstag bei der Eröffnung einer Handelsmesse in Shanghai. Li verwies auf bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und deutete an, dass es weitere staatliche Hilfe geben könnte.

Immer weniger Gänsebraten: Erzeugung und Importe deutlich gesunken

Gänsebraten landet immer seltener auf den Tellern in Deutschland. Im Jahr 2023 wurde hierzulande 18,3 Prozent weniger Gänsefleisch erzeugt als zehn Jahre zuvor, wie das statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Großteil des in Deutschland angebotenen Gänsefleischs wird zudem importiert - und die Einfuhren halbierten sich in den vergangen zehn Jahren.

Reifenhersteller Michelin schließt zwei weitere Werke in Frankreich

Der Reifenhersteller Michelin hat die Schließung von zwei weiteren Werken in Frankreich angekündigt. Die westfranzösischen Standorte Cholet und Vannes werden bis 2026 dicht gemacht, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. 1254 Beschäftigte sind davon betroffen. Michelin hat vor dem Hintergrund eines schwachen Neuwagenmarktes und erstarkender Konkurrenz aus Asien ein hartes Jahr hinter sich.

Für weniger Metallschrott: Japanische Forscher schicken Satelliten aus Holz ins All

Japanische Forscher haben erstmals einen Satelliten aus Holz ins All geschickt. Der Mini-Satellit startete vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida mit einer Rakete des Raumfahrtunternehmens SpaceX ins All, wie seine Konstrukteure, Wissenschaftler von der Universität Kyoto und das Holzunternehmen Sumitomo Forestry, am Dienstag mitteilten. Bei seinem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre soll der Holz-Satellit weniger umweltschädliche Metall-Reste hinterlassen als herkömmliche Satelliten.