Unmut in EU über "Geiselnahme" durch Ungarn bei Ölembargo

Pallade Veneta - Unmut in EU über "Geiselnahme" durch Ungarn bei Ölembargo

Unmut in EU über "Geiselnahme" durch Ungarn bei Ölembargo / Foto: VALENTYN OGIRENKO - POOL/AFP

In der Europäischen Union wächst der Unmut über die Blockadehaltung Ungarns gegen das geplante Ölembargo gegen Russland. "Die ganze Union wird von einem Mitgliedstaat als Geisel genommen", kritisierte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Auch der irische Außenminister Simon Coveney drang auf ein "sehr klares Signal an den Kreml und an Moskau". Zu den Beratungen wurde auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet.

Textgröße ändern:

Ungarn verhindert laut EU-Diplomaten bisher den nötigen einstimmigen Beschluss der EU-Staaten für das sechste Sanktionspaket. Die EU-Kommission hatte vor rund zwei Wochen ein schrittweises Einfuhrverbot für Rohöl und Ölprodukte aus Russland vorgeschlagen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban drohte daraufhin mit einem Veto, weil er die Energieversorgung seines Landes in Gefahr sieht.

"Wir tun unser Bestes, um die Situation zu entschärfen", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel. Neben Ungarn fordern Diplomaten zufolge auch die Slowakei, Tschechien und Bulgarien längere Übergangsfristen zur Umsetzung des Einfuhrstopps sowie Milliardenhilfen zum Bau neuer Pipelines.

Einen Durchbruch bei dem EU-Außenrat erwartete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nicht. "Das wird nicht die finale Klärung heute hier sein", sagte sie in Brüssel. Sie sei aber "sehr zuversichtlich" hinsichtlich einer Einigung "in den nächsten Tagen".

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg rief die Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit auf: "Wir sind in Europa wahnsinnig gut darin, uns immer wieder uneinig zu zeigen", rügte er.

R.Zaccone--PV

Postbank-Kunden sollen bis zu 1000 Euro im Supermarkt abheben können

Kundinnen und Kunden der Postbank können ab sofort deutlich mehr Bargeld an vielen Kassen im Einzelhandel abheben als bislang und auch welches einzahlen. Am Freitag startete die Bank ihr neues Angebot "Bargeld per Barcode", ihre Kunden können damit in bundesweit 12.500 Supermärkten und Drogerien bis zu 999,99 Euro täglich abheben. Partner sind demnach etwa Rewe, Penny, Rossmann und dm.

Schlechte Witterung: Weinernte in Frankreich nähert sich historischem Tiefstand

Die diesjährige Weinernte in Frankreich ist sehr schlecht ausgefallen. Die erwartete Erntemenge ging im Vergleich zum Vorjahr um 23 Prozent zurück und näherte sich damit den historischen Tiefständen aus den Jahren 2017 und 2021 an, wie das Landwirtschaftsministerium in Paris am Freitag mitteilte. Es verwies auf "ungünstige Wetterbedingungen in allen Regionen".

Draghi: Europa muss nach Trump-Sieg eigene Wirtschaft stärken

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat der frühere italienische Regierungschef und Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, zur Stärkung der europäischen Wirtschaft und der eigenen Wettbewerbsfähigkeit aufgerufen. Beides sei nun "noch dringender" als zuvor, sagte Draghi am Freitag vor Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Budapest. Zudem rief er zu Verhandlungen mit Trump auf, um die von ihm angedrohten Zollaufschläge abzuwenden.

Pallade Veneta - Unmut in EU über "Geiselnahme" durch Ungarn bei Ölembargo