Habeck schlägt Investitionsfonds für Unternehmen vor

Pallade Veneta - Habeck schlägt Investitionsfonds für Unternehmen vor

Habeck schlägt Investitionsfonds für Unternehmen vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Investitionsfonds von Bund und Ländern für Investitionen und Infrastruktur vorgeschlagen, um die schwächelnde Konjunktur anzukurbeln. Der Staat solle Investitionen von Unternehmen mit einer "unbürokratischen Investitionsprämie" von zehn Prozent fördern, heißt es in seiner am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Modernisierungsagenda mit insgesamt sieben Punkten. Die Innovationsprämie sollen demnach auch Handwerksbetriebe, kleine und mittelständische Betriebe sowie Startups bekommen können.

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Habeck positionierte sich mit dem Vorschlag deutlich gegen den Koalitionspartner FDP: "Unbürokratische Investitionsanreize haben gegenüber allgemeinen Unternehmenssteuersenkungen klare Vorteile: Allgemeine Unternehmenssteuersenkungen reizen Investitionen zu wenig an, verursachen dafür aber relativ hohe Einnahmeausfälle beim Staat", heißt es in dem Papier weiter. Die FDP und Finanzminister Christian Lindner hatten sich wiederholt gegen staatliche Fördertöpfe und stattdessen für Steuersenkungen ausgesprochen.

In Betracht kommen sollen demnach alle Investitionen der Unternehmen mit Ausnahme der Gebäudeinvestitionen. Die Prämie würde im Jahr der Investition mit der Steuerschuld des Unternehmens verrechnet. "Ist sie höher als die Steuerschuld oder macht das Unternehmen gar keine Gewinne, wird die Differenz beziehungsweise die komplette Prämie ausgezahlt", erklärte das Wirtschaftsministerium.

Die Maßnahme soll demnach auf fünf Jahre befristet werden. Das daraus resultierende größere Wirtschaftswachstum würde dafür sorgen, dass die Staatsverschuldung "nur moderat" ansteigen würde.

Habecks "Modernisierungsagenda" mit dem Titel "Update für die Wirtschaft" enthält insgesamt sieben Punkte. Dazu gehören auch Vorschläge zum Bürokratieabbau, zur Stromkostensenkung, eine Offensive für neue Handelsverträge sowie Vorschläge, damit in Deutschland mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen.

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Ifo-Umfrage: Chemieindustrie optimistischer - Hoffnung auf politische Entlastung

Die Stimmung in der Chemieindustrie in Deutschland hat sich gebessert: Das vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklima in der Branche stieg von minus 13,0 Punkten im September auf minus 3,1 Punkte im Oktober. Grund seien die "deutlich besseren Geschäftserwartungen", teilte das Ifo am Dienstag mit. "Die Unternehmen in der Chemie setzen ihre Hoffnungen auf das Strompreispaket der Bundesregierung", erläuterte Ifo-Expertin Anna Wolf.

Gewinn bei Audi bricht ein - hohe Kosten für Werksschließung erwartet

Der Audi Konzern hat im dritten Quartal dieses Jahres deutlich weniger Gewinn gemacht als noch im Vorjahr. Wie das Unternehmen in Ingolstadt am Dienstag mitteilte, lag das Betriebsergebnis von Juli bis September bei 106 Millionen Euro und damit 91 Prozent unter dem Vorjahreswert. Audi sprach von einer "herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage" und hohen Kosten infolge der Werksschließung in Brüssel Ende Februar 2025.

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Streik bei Boeing beendet - Beschäftigte bekommen 38 Prozent mehr Lohn

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