Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet

Pallade Veneta - Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet

Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Trotz der jüngsten Verstimmungen sieht Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet. "Ich habe nicht den Eindruck, dass irgendwer dabei ist, sich in die Büsche zu schlagen", sagte der Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Er gehe davon aus, "dass man konstruktiv die nächsten knapp elf Monate bis zum regulären Wahltermin für die nächste Bundestagswahl miteinander zusammenarbeiten wird."

Textgröße ändern:

Separate Gespräche von Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit Wirtschaftsvertretern zu Lösungen gegen die Konjunkturschwäche hatten in den vergangenen Tagen für zusätzliche Spannungen in der Koalition gesorgt. Hebestreit betonte nun, die getrennt abgehaltenen Gespräche stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sondern seien "gutes Regierungshandeln".

Die Treffen von Scholz im Kanzleramt mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern sollen bis "Anfang Dezember, Mitte Dezember" zu einem Abschluss kommen, sagte Hebestreit. Ergebnisse würden dann in der Regierung gemeinsam diskutiert, um zu sehen, "wohin das dann gemeinsam führt". Er sei da aber "sehr zuversichtlich". Dies gelte auch für die derzeit laufenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025.

Die Verhandlungen über den Haushalt sollen nach bisheriger Planung bei der Bereinigungssitzung im Bundestagsausschuss am 14. November abgeschlossen werden. Das Budget soll dann am 29. November im Plenum beschlossen werden. Noch gibt es aber angesichts eines Milliardenlochs und unterschiedlicher Vorstellungen in der Koalition erheblichen Verhandlungsbedarf.

A.Tucciarone--PV

Autozulieferer Schaeffler streicht 4700 Stellen - 2800 in Deutschland

Der Autozulieferer Schaeffler im bayerischen Herzogenaurach streicht 4700 Stellen, davon in Deutschland 2800. Ein Grund sei die "anhaltende Transformation in der Automobilzulieferindustrie", wie Schaeffler am Dienstag mitteilte. Betroffen von den Stellenstreichungen seien in Deutschland zehn Standorte, weitere fünf in Europa. Von ihnen will das Unternehmen zwei schließen - nähere Einzelheiten dazu soll es "bis Ende des Jahres" geben.

Umfrage: Lebenszufriedenheit der Deutschen macht deutlichen Sprung

Die Lebenszufriedenheit der Deutschen hat sich deutlich verbessert. Das allgemeine Glücksempfinden erreicht aktuell auch dank der überwundenen Pandemie und der gesunkenen Inflation wieder das Vor-Corona-Niveau, wie aus dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten sogenannten SKL-Glücksatlas hervorgeht. Das Glücksniveau stieg demnach 2024 im Vergleich zum Vorjahr auf einer Skala von null bis zehn deutlich um 0,14 Punkte auf durchschnittlich 7,06 Punkte.

Gewerkschaft: Boeing-Beschäftigte nehmen nach wochenlangem Streik Vertragsangebot an

Nach mehr als sieben Wochen Streik bei Boeing haben die Beschäftigten das jüngste Vertragsangebot des US-Flugzeugbauers angenommen. Die Mitglieder der zuständigen Sektion der Gewerkschaft IAM hätten sich mit 59 Prozent der Stimmen für das Tarifangebot ausgesprochen, erklärte die Gewerkschaft am Montagabend (Ortszeit). Damit werden rund 33.000 Boeing-Beschäftigte aus der Gegend von Seattle wieder an die Arbeit zurückkehren.

Heil warnt vor wachsenden Anfeindungen gegen Menschen mit Behinderungen

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat vor wachsenden Anfeindungen gegenüber Menschen mit Behinderungen gewarnt. "Der Ton wird wieder rauer gegenüber Menschen, die nicht einer vermeintlichen Norm entsprechen", sagte Heil am Montag bei einem Festakt zum 30-jährigen Jahrestag der Aufnahme des Behindertenschutzes ins Grundgesetz. Eine "wirklich inklusive Gesellschaft" bleibe nach wie vor "alltägliche Aufgabe", sagte der Minister. Dies sei auch "unsere Pflicht als Demokraten".