Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein

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Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein

WIRTSCHAFT 18.11.2024

Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein / Foto: Handout - South Korean Defence Ministry/AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".

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Nach langem Zögern hatten die USA gegenüber der Ukraine nach Angaben vom Sonntag einen Teil der Reichweitenbeschränkungen für von ihnen gelieferte Waffen aufgehoben, um Ziele in Russland anzugreifen. Dabei geht es nach Informationen der "New York Times" um Raketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System). Das Waffensystem mit 300 Kilometern Reichweite soll nun genutzt werden können, um ukrainische Truppen in der von ihnen besetzten russischen Region Kursk zu unterstützen. Dort sind auf Seiten der russischen Armee nach Angaben westlicher Geheimdienste auch tausende nordkoreanische Soldaten im Einsatz.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab, die eine deutlich größere Reichweite von 500 Kilometern haben. Er verweist dabei auf eine drohende Eskalation mit Russland.

Liefern will Deutschland nun aber 4000 durch Künstliche Intelligenz (KI) gesteuerte Drohnen, wie Pistorius bestätigte. Diese könnten "die gegnerische elektronische Drohnenabwehr gewissermaßen außer Funktion setzen, umfliegen", sagte er in Donauwörth. Sie seien in der Lage, "30, 40 Kilometer ins Hinterland zu wirken und dann insbesondere Gefechtsstände, logistische Knoten und anderes anzugreifen". Dies sei "ein wichtiges zusätzliches Asset für ukrainische Streitkräfte".

Bei Airbus Helicopters in Donauwörth nahm Pistorius den ersten von 62 bestellten Kampfhubschaubern vom Typ H145M für die Bundeswehr entgegen. Er zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Geschwindigkeit, mit der das Beschaffungsvorhaben umgesetzt wurde. Es seien seit Vertragsschluss nicht einmal zwölf Monate bis zur Übergabe des ersten Helikopters vergangen. Dies entspreche seinem "Anspruch an die Zeitenwende". Der Vertrag sieht eine Option auf die Lieferung von 20 weiteren Hubschraubern dieses Typs vor.

O.Pileggi--PV

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Rund acht Monate vor dem geplanten Beginn der Sanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin hat die Deutsche Bahn (DB) dafür die ersten Bauaufträge vergeben. Dies sei ein "wichtiger Meilenstein" für die ab dem 1. August 2025 geplante Generalsanierung, bei der etwa 180 Kilometer Gleise und 600 Weichen erneuert werden sollen, teilte die DB am Montag mit. Die Strecke soll dafür neun Monate lang gesperrt werden.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".