Pallade Veneta - Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel

Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel

Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Vertretern der Stahlbranche und von Gewerkschaften sowie Betriebsräten die Bedeutung des Sektors für Deutschland betont. "Die deutsche Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land", erklärte Scholz am Montag nach dem "Stahlgipfel" im Kanzleramt. Er wolle sich für wettbewerbsfähige Energiekosten, faire internationale Rahmenbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland einsetzen.

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Die Opposition warf Scholz ein "nutzloses Wahlkampfmanöver" vor. "Nach diversen ergebnislosen Industriegipfeln von Kanzler und Wirtschaftsminister findet heute nun der nächste Show-Gipfel im Kanzleramt statt", erklärte die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner. Scholz habe im vergangenen Wahlkampf einen Industriestrompreis von vier Cent versprochen, diesen dann nicht eingeführt, und kämpfe nun wieder dafür.

"Der Kanzler hat keine eigene Mehrheit mehr. Von daher kann auch das Gipfeltheater aufhören", erklärte der Linken-Abgeordnete Jörg Cezanne. "Die Forderungen liegen doch seit Monaten auf dem Tisch." Die Ampelregierung habe in zwei zentralen Punkt versagt: Es sei kein Industriestrompreis umgesetzt und es sei nicht für eine Streckung der Netzentgelte durch Kredite gesorgt worden.

Die Stahlbranche in Deutschland ist in der Krise. Die Stahltochter von Thyssenkrupp etwa hatte im November angekündigt, bis 2030 insgesamt 11.000 von insgesamt 27.000 Stellen abbauen oder auslagern zu wollen. Der Standort in Kreuztal-Eichen soll komplett geschlossen und ein weiteres Werk verkauft werden.

Scholz hatte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe einen Einstieg des Staates bei dem Unternehmen ausdrücklich nicht ausgeschlossen. "Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch", sagte er. "Solche Beteiligungen gab es immer wieder, zuletzt bei der Meyer-Werft in Papenburg, aber auch beim Energie-Unternehmen Uniper oder während der Pandemie bei der Lufthansa." Ein solches Engagement sei zeitlich befristet und "soll den Unternehmen helfen, Durststrecken zu überwinden, damit mögliche Investition nicht am fehlenden Eigenkapital scheitern".

A.Tucciarone--PV

American Airlines setzt wegen technischen Problems kurzzeitig alle US-Flüge aus

Die US-Fluggesellschaft American Airlines hat wegen eines technischen Problems am Dienstag vorübergehend alle Flüge innerhalb der Vereinigten Staaten ausgesetzt. American Airlines habe am Morgen "ein technisches Problem" gemeldet und beantragt, dass alle Flüge am Boden bleiben sollten, teilte Bridgett Frey von der US-Luftfahrtbehörde FAA mit. Diese Maßnahme sei inzwischen wieder aufgehoben worden.

Verivox: Preise für Solaranlagen in zwölf Monaten um zehn Prozent gesunken

Solaranlagen für das Eigenheim werden immer günstiger: Der durchschnittliche Preis für Einfamilienhaus-Photovoltaikanlagen sank nach Angaben der Vergleichsportale Verivox und Selfmade Energy innerhalb der letzten zwölf Monate um rund zehn Prozent. Damit habe sich dieser Preis um über 1650 Euro verbilligt, erklärte Verivox am Dienstag.

Flugtaxi-Entwickler Lilium findet doch noch Käufer

Der insolvente Flugtaxi-Entwickler Lilium hat doch noch einen Käufer gefunden und hofft nun, weitermachen zu können. In der Nacht zum Dienstag sei "der Durchbruch" gelungen und ein Kaufvertrag unterzeichnet worden, teilte Lilium in München mit. Ein Konsortium von Investoren aus Europa und Nordamerika namens Mobile Uplift Corporation GmbH will demnach den Flugtaxi-Entwickler übernehmen. Anfang Januar solle die Transaktion abgeschlossen werden.

Dieselskandal: Winterkorns Verteidigung hält Vorsitzenden Richter für befangen

Die Verteidigung des im Dieselskandal angeklagten früheren VW-Chefs Martin Winterkorn hält den Vorsitzenden Richter am Landgericht Braunschweig, Johannes Mühe, für befangen. In einem entsprechenden Antrag an das Landgericht, der AFP am Montag vorlag, begründet die Verteidigung dies mit dem Vorgehen des Gerichts bei der Begutachtung des Gesundheitszustands ihres Mandanten. Der Antrag wurde demnach am Montag beim Landgericht eingereicht.