Deutsche Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit fast 20 Jahren

Pallade Veneta - Deutsche Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit fast 20 Jahren

Deutsche Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit fast 20 Jahren / Foto: Adem ALTAN - AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr so viele Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. Bis zum Stichtag 3. Dezember summierten sich die Einzelgenehmigungen auf einen Wert von 230,8 Millionen Euro, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen, die am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Ein höherer Wert war zuletzt im Jahr 2006 mit 311,7 Millionen Euro erreicht worden.

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Von den Genehmigungen für das Nato-Partnerland Türkei in diesem Jahr entfallen demnach 79,7 Millionen Euro auf Kriegswaffen aus den Bereichen Lenkflugkörper und "kleine Wasserfahrzeuge". Die übrigen 151,1 Millionen Euro ordnet das Ministerium dem Bereich "sonstige Rüstungsgüter" zu, ohne nähere Angaben zu machen.

Die BSW-Außenpolitikexpertin Dagdelen bekräftigte anlässlich der Zahlen ihre grundsätzliche Kritik an den Waffenexporten. "Angesichts der andauernden völkerrechtswidrigen Angriffe Ankaras gegen die Nachbarn Irak und Syrien sind die extremen Waffenexporte von SPD und Grünen ein fatales Signal", sagte sie AFP.

L.Guglielmino--PV

American Airlines setzt wegen technischen Problems kurzzeitig alle US-Flüge aus

Die US-Fluggesellschaft American Airlines hat wegen eines technischen Problems am Dienstag vorübergehend alle Flüge innerhalb der Vereinigten Staaten ausgesetzt. American Airlines habe am Morgen "ein technisches Problem" gemeldet und beantragt, dass alle Flüge am Boden bleiben sollten, teilte Bridgett Frey von der US-Luftfahrtbehörde FAA mit. Diese Maßnahme sei inzwischen wieder aufgehoben worden.

Verivox: Preise für Solaranlagen in zwölf Monaten um zehn Prozent gesunken

Solaranlagen für das Eigenheim werden immer günstiger: Der durchschnittliche Preis für Einfamilienhaus-Photovoltaikanlagen sank nach Angaben der Vergleichsportale Verivox und Selfmade Energy innerhalb der letzten zwölf Monate um rund zehn Prozent. Damit habe sich dieser Preis um über 1650 Euro verbilligt, erklärte Verivox am Dienstag.

Flugtaxi-Entwickler Lilium findet doch noch Käufer

Der insolvente Flugtaxi-Entwickler Lilium hat doch noch einen Käufer gefunden und hofft nun, weitermachen zu können. In der Nacht zum Dienstag sei "der Durchbruch" gelungen und ein Kaufvertrag unterzeichnet worden, teilte Lilium in München mit. Ein Konsortium von Investoren aus Europa und Nordamerika namens Mobile Uplift Corporation GmbH will demnach den Flugtaxi-Entwickler übernehmen. Anfang Januar solle die Transaktion abgeschlossen werden.

Dieselskandal: Winterkorns Verteidigung hält Vorsitzenden Richter für befangen

Die Verteidigung des im Dieselskandal angeklagten früheren VW-Chefs Martin Winterkorn hält den Vorsitzenden Richter am Landgericht Braunschweig, Johannes Mühe, für befangen. In einem entsprechenden Antrag an das Landgericht, der AFP am Montag vorlag, begründet die Verteidigung dies mit dem Vorgehen des Gerichts bei der Begutachtung des Gesundheitszustands ihres Mandanten. Der Antrag wurde demnach am Montag beim Landgericht eingereicht.