Digitalkommissarin: EU-Regeln für Online-Plattformen werden durchgesetzt

Wetter - Venezia 6°C

Digitalkommissarin: EU-Regeln für Online-Plattformen werden durchgesetzt

WIRTSCHAFT 11.01.2025

Digitalkommissarin: EU-Regeln für Online-Plattformen werden durchgesetzt / Foto: Nicolas TUCAT - AFP

Angesichts der Angriffe durch die Tech-Milliardäre Mark Zuckerberg und Elon Musk hat EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen eine konsequente Durchsetzung der in der Europäischen Union geltenden Regeln für die Onlinenetzwerke angekündigt. "Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Rechte der europäischen Bürger respektiert werden und unsere Gesetzgebung befolgt wird", schrieb Virkkunen am Samstag im Onlinedienst X, der Musk gehört.

Textgröße ändern:

Der EU gehe es darum, "einheitliche Wettbewerbsbedingungen und ein sicheres Online-Umfeld für alle zu schaffen", betonte die Finnin. "In Europa wollen wir ein digitales Umfeld schaffen, das sicher und fair ist."

Virkkunen nannte Zuckerberg und Musk zwar nicht beim Namen, ihre Erklärungen können aber als Replik auf deren Angriffe verstanden werden. Zuckerberg hatte der EU "Zensur" vorgeworfen. In einem Interview am Freitag mit dem Podcaster Joe Rogan appellierte der Chef des Meta-Konzerns an den künftigen US-Präsidenten Donald Trump, die großen Tech-Unternehmen vor Geldstrafen in der EU zu schützen.

Einige Tage zuvor hatte Zuckerberg in einer Kurswende bekanntgegeben, dass sein Konzern das Faktencheck-Programm auf den Diensten Facebook und Instagram einstellen werde, zunächst aber nur in den USA. Er begründete dies damit, dass "Faktenprüfer einfach politisch zu voreingenommen" gewesen seien und "besonders in den USA mehr Vertrauen zerstört als geschaffen haben".

Zuckerberg kündigte an, dass bei den Meta-Diensten in den USA stattdessen ein System der "Community-Notes" eingeführt werden solle, bei dem Nutzer unter einem Beitrag selbst einordnenden Kontext hinzufügen können. Der Meta-Chef schwenkte damit auf die Linie Musks ein, der rechtspopulistische Ansichten vertritt sowie Verschwörungstheorien verbreitet und von Trump zum Regierungsberater ernannt worden ist.

Musk greift die EU wegen ihrer Regulierungen schon seit Längerem heftig an. Die EU-Regeln für Onlinedienste (Digital Services Act, DSA) schreiben den großen Online-Plattformen unter anderem vor, Falschinformationen und "illegale Inhalte" wie Terror-Verherrlichung oder Darstellungen sexueller Gewalt schneller als früher zu löschen.

A.dCosmo--PV

EU kündigt konsequente Durchsetzung von Regeln für Onlineplattformen an

Angesichts der Kehrtwende von Meta-Chef Mark Zuckerberg bei Faktenchecks in seinen Online-Netzwerken hat die EU eine konsequente Durchsetzung der in der Europäischen Union geltenden Regeln angekündigt. "Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Rechte der europäischen Bürger respektiert werden und unsere Gesetzgebung befolgt wird", schrieb EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen am Samstag im Onlinedienst X, der Musk gehört. Der scheidende US-Präsident Joe Biden verurteilte die zunächst auf die USA beschränkte Meta-Abkehr von Faktenchecks als "beschämend".

"Sparwochen": DB verkauft zwei Millionen Tickets teils ab 14,39 Euro

Die Deutsche Bahn (DB) bietet ab Dienstag zwei Millionen zusätzliche Sparpreis-Tickets ab 17,99 Euro und Extra-Rabatte an, die eine Fahrt im ICE für 14,39 Euro möglich machen. Für Reisen mit der Bahn an einem Dienstag oder Mittwoch gibt es im Rahmen der "Sparwochen" einen Rabatt von 20 Prozent auf Super-Sparpreis- und Sparpreistickets, wie die DB am Sonntag ankündigte. Wer eine Bahncard 25 oder 50 hat, muss dann nur 10,79 Euro zahlen.