Smartphones und Computer werden von massiven US-Zollerhöhungen ausgenommen

Pallade Veneta - Smartphones und Computer werden von massiven US-Zollerhöhungen ausgenommen

Smartphones und Computer werden von massiven US-Zollerhöhungen ausgenommen / Foto: Giuseppe CACACE - AFP/Archiv

Die USA nehmen Smartphones und Computer von den umstrittenen Zollerhöhungen von Präsident Donald Trump aus und machen damit in ihrer Handelspolitik einen weiteren Rückzieher. Die Rücknahme zusätzlicher Zölle betrifft auch Importe von elektronischen Gütern aus China, wie aus einem am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Dokument der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hervorgeht. Ausgenommen von den massiven Zollerhöhungen werden unter anderem auch Halbleiter.

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Die Trump-Regierung reagiert damit offenbar auf Befürchtungen, die neuen Zölle könnten Smartphones, Computer und andere elektronische Geräte für US-Verbraucher deutlich teurer machen.

Trump hatte zuletzt in zwei Stufen die Zölle für ausländische Einfuhren massiv erhöht: Er führte zunächst einen grundsätzlichen Mindestzollsatz von zehn Prozent ein. Für rund 60 Handelspartner verhängte er teils noch deutlich höhere Aufschläge. Für die EU waren Zölle von 20 Prozent vorgesehen. Wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser höheren Zölle am vergangenen Mittwoch ruderte der US-Präsident jedoch zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.

Für China hatte er diese Zölle aber nicht zurückgenommen. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent.

R.Zarlengo--PV

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Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louise Specht-Riemenschneider sieht die von der künftigen schwarz-roten Koalition geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung skeptisch. Zwar sei die geplante dreimonatige Speicherfrist kürzer als die bisherigen Vorschläge, sagte Specht-Riemenschneider der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe). "Aber ich sehe dennoch Widersprüche zur nationalen und europäischen Rechtsprechung."

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Weitere Streiks an den deutschen Flughäfen im Tarifkonflikt für die Beschäftigten der Bodenverkehrsdienste sind vorerst wohl nicht zu befürchten: Im Schlichtungsverfahren haben Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter eine Einigungsempfehlung erreicht, wie die Parteien am Freitag mitteilten. Es sei eine "für beide Seiten tragfähige Lösung gefunden" worden, erklärte Schlichterin Yvonne Sachtje. Die Tarifparteien müssen der Empfehlung noch zustimmen - dies sei "für den Beginn der kommenden Woche" geplant.

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