Pallade Veneta - Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag

Venezia - 11.05. 2025 - 06:40:14

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Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung

WIRTSCHAFT 16.04.2025

Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Mit den ersten Aktionen unter anderem in Erfurt, Freiburg, Regensburg und im brandenburgischen Königs Wusterhausen starten an Gründonnerstag die diesjährigen Ostermärsche. Die Kundgebungen richten sich in diesem Jahr vor allem gegen die geplante Aufrüstung in Deutschland vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, wie das Netzwerk Friedenskooperative am Mittwoch mitteilte. Gerechnet werde in diesem Jahr "mit einer guten Beteiligung bei den Ostermärschen".

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"Die Ostermarschierenden erteilen den Debatten um die sogenannte 'Kriegstüchtigkeit' eine klare Absage", hieß es weiter. Überdies würden "Friedensinitiativen der Bundesregierung für die Kriege in der Ukraine und Nahost, ein Nein zur Aufrüstung und der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland sowie eine Welt ohne Atomwaffen" gefordert.

"Ein kriegstüchtiges Deutschland ist das letzte, was die Welt braucht", erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. "Wir müssen endlich Wege zu einer Beendigung der zahlreichen Kriege und die Arbeit an einer neuen Friedensordnung für Europa und die Welt auf die Agenda setzen." Deshalb gehe die Friedensbewegung Ostern auf die Straßen.

Hauptaktionstage sollen der Karsamstag und der Ostermontag sein, insgesamt sind rund 100 Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren und weitere Aktionsformen geplant. Am Karsamstag finden unter anderem in Stuttgart, Mainz, Hannover, Braunschweig, München und Köln Aktionen statt. Ostersonntag folgen dann weitere Veranstaltungen unter anderem in Essen, Halle und Frankfurt/Oder.

Im vergangenen Jahr hatte es laut Veranstaltern rund 120 Aktionen gegeben, insgesamt beteiligten sich demnach mehrere Tausend Menschen. Die Demonstrationen in diesem Jahr finden vor dem Hintergrund des unter anderem für Verteidigung vorgesehenen Finanzpakets der wahrscheinlich künftigen schwarz-roten Bundesregierung statt. Wehrausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden.

D.Vanacore--PV

Trump begrüßt "vollständigen Neustart" in Handelsbeziehungen zwischen USA und China

US-Präsident Donald Trump hat in den Handelsbeziehungen zwischen den USA und China einen "vollständigen Neustart" begrüßt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social lobte Trump am Samstag (Ortszeit) die "sehr guten" Gespräche in der Schweiz zwischen Peking und Washington über den Handelskonflikt infolge der von ihm verhängten Zollsätze. "Ein vollständiger Neustart, der in einer freundlichen, aber konstruktiven Art und Weise ausgehandelt wurde", erklärte der US-Präsident und fügte hinzu: "Großen Fortschritt erzielt!"

"Koalition der Hoffnungslosigkeit": Linke stimmt sich auf Oppositionsrolle ein

Mit scharfer Kritik an der künftigen Regierung und einem Aufruf zur Geschlossenheit hat sich die Linke auf ihre Rolle als starke soziale Opposition eingestimmt. Ko-Parteichef Jan van Aken warnte am Samstag auf dem Parteitag in Chemnitz vor einer "abgehobenen" Politik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) für Reiche, Fraktionschef Sören Pellmann sprach von einer "Koalition der Hoffnungslosigkeit". Die Partei betonte auch ihre neuen Stärke im Parlament.

Bas will auch Beamte und Selbstständige in Rentenversicherung einzahlen lassen

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat gefordert, künftig auch Beamte und Selbstständige sowie Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. "Wir müssen mehr Leute an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen", sagte Bas den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Dies würde die Einnahmen der Rentenkassen erhöhen, argumentierte sie.

Reaktion auf Trump: SAP streicht offenbar Programme für Geschlechtervielfalt

Der deutsche Softwarekonzern SAP streicht mit Rücksicht auf die Politik von US-Präsident Donald Trump offenbar Programme für mehr Geschlechtervielfalt. Das Düsseldorfer "Handelsblatt" berichtete am Samstag unter Berufung auf eine interne Mail des Konzerns, SAP wolle das Ziel nicht mehr fortführen, einen Frauenanteil von 40 Prozent in der Belegschaft zu erreichen. Auch bei der Vergütung des Vorstands solle Geschlechtervielfalt nicht mehr als Bewertungsmaßstab berücksichtigt werden.