EU-Kommission will alte Autos öfter zum TÜV schicken

Pallade Veneta - EU-Kommission will alte Autos öfter zum TÜV schicken

EU-Kommission will alte Autos öfter zum TÜV schicken / Foto: John MacDougall - AFP/Archiv

Alte Autos und Transporter sollen nach Vorstellung der EU-Kommission künftig öfter zum TÜV müssen: nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr. Wie aus Vorschlägen der Kommission vom Donnerstag hervorgeht, soll dies für alle Autos und Transporter gelten, die mindestens zehn Jahre alt sind. Die Kommission will zudem neue Prüfmethoden für Feinstaub und Stickstoffoxid vorschreiben, um Betrug zu verhindern.

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EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas sprach von einem "großen Schritt nach vorne, um unsere Straßen sicherer und unsere Luft sauberer zu machen". Ziel der neuen Regeln sei es, "Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß zu erkennen, einschließlich manipulierter Fahrzeuge", teilte die Kommission mit. Für Elektroautos will Brüssel spezifische Kontrollen einführen.

Damit dürfte Brüssel unter anderem die Lehren aus der sogenannten Dieselgate-Affäre ziehen, die 2015 ins Rollen gekommen war. Volkswagen räumte damals nach US-Ermittlungen ein, in Millionen von Fahrzeugen eine Software eingebaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid nur auf dem Prüfstand senkt, nicht aber im Straßenverkehr.

Die Überarbeitung der europäischen Kontrollvorgaben sei "prinzipiell gut", erklärte der CDU-Verkehrspolitiker und EU-Abgeordnete Jens Gieseke. Den Vorschlag für einen jährlichen TÜV für ältere Fahrzeuge lehnte er mit Verweis auf höhere Kosten für Autofahrerinnen und Fahrer jedoch ab. Das bisherige System sei "auch für ältere Pkw ausreichend".

Über die Vorschläge aus Brüssel müssen nun das Europaparlament und der Rat der 27 Mitgliedsländer verhandeln, die jeweils Änderungen einbringen können. Nach Aussage der EU-Kommission sollen die neuen Regeln dazu beitragen, die Zahl der Verkehrstoten in der EU zu senken. Im vergangenen Jahr starben nach Kommissionsangaben rund 19.800 Menschen bei Verkehrsunfällen.

B.Cretella--PV

Umfrage: Antisemitismus und Israelkritik nehmen in Deutschland zu

Antisemitismus hat in Deutschland einer neuen Umfrage zufolge in den vergangenen Jahren zugenommen. In einer am Freitag in Gütersloh veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann Stiftung stimmten 27 Prozent der Befragten der Aussage zu, dass Juden auf der Welt zu viel Einfluss hätten. Vor vier Jahren waren es noch 24 Prozent. Auffällig sei der Anstieg bei jungen Männern unter 40 Jahren, von denen 36 Prozent der Aussage zustimmten.

Länder-Finanzminister regeln Verteilung von 100 Milliarden Euro Sondervermögen

Die Finanzminister der Bundesländer haben die Weichen für die Verteilung des Sondervermögens für Infrastruktur gestellt. Auf einem Treffen in Kiel vereinbarten die Ressortchefs einstimmig, dass die 100 Milliarden Euro nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die einzelnen Länder verteilt werden sollen, wie aus den Beschlüssen am Freitag hervorging. Dieses Vefahren orientiert sich am jeweiligen Steueraufkommen und der Einwohnerzahl der Bundesländer.

Große Risiken für deutsche Wirtschaft durch Handelskrieg zwischen USA und China

Der Handelskrieg zwischen den USA und China birgt auch für die deutsche Wirtschaft große Risiken: Chinesische Exporte dürften bei einer ausbleibenden Einigung zwischen Washington und Peking zunehmend umgeleitet werden und insbesondere nach Deutschland drängen, wie der Kreditversicherer Allianz Trade am Freitag erklärte. Wegen des verstärkten Wettbewerbs stünden 17.000 bis 25.000 Arbeitsplätze im Verarbeitenden Gewerbe auf dem Spiel.

Zahl der Firmenpleiten im April nur noch um 3,3 Prozent gestiegen

Die Zahl der Firmenpleiten ist im April nur noch geringfügig gestiegen: Sie legte um 3,3 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Der April ist damit der zweite Monat mit einer nur einstelligen Zuwachsrate. Seit Sommer 2024 hatte die Zahl der Firmenpleiten stets zweistellig zugenommen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer betonte aber, es gebe noch "keine Entwarnung".