Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen

Pallade Veneta - Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen

Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Zugangssperren zu Wissenschaftsportalen im Internet. Es geht um die Seiten "Sci-Hub" und "LibGen", auf denen nach Darstellung der klagenden Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden ist, an der die Verlage die ausschließlichen Nutzungsrechte halten. Sie verlangen von der Telekom, den Zugang zu den Seiten zu sperren. (Az. I ZR 111/21)

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Vor dem Münchner Landgericht hatten sie damit zunächst Erfolg, das Oberlandesgericht wies die Klage in der Berufung aber zurück. Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen. Nun muss der BGH entscheiden.

L.Guglielmino--PV

Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt

Die Gasspeicher in Deutschland sind nach Einschätzung der Betreiber ausreichend gefüllt. Eine Gasmangellage drohe nur bei extremer Kälte, nicht aber bei "normalen" oder "warmen" Temperaturen, wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschäftigt demnach die erneute Befüllung im Sommer des kommenden Jahres die Branche.

Metall- und Elektrobranche in Nordrhein-Westfalen übernimmt Pilot-Tarifabschluss

Die IG Metall und die Metallindustrie in Nordrhein-Westfalen haben sich auf die Übernahme des Anfang der Woche ausgehandelten Pilot-Tarifabschlusses geeinigt. Damit erhalten die 700.000 Beschäftigten der Branche ab 1. April 2025 in zwei Stufen insgesamt 5,1 Prozent mehr Lohn, wie die IG Metall Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mitteilte. Der Durchbruch für den Pilotabschluss war am Dienstag bei Verhandlungen in Hamburg zwischen der Gewerkschaft und den Arbeitgebern gelungen.

Gewinne der Dax-Unternehmen deutlich gesunken

Die größten börsennotierten Konzerne in Deutschland haben im Quartal von Juli bis September deutlich weniger Gewinn gemacht als im Vorjahresquartal. Insbesondere die Automobilindustrie schwächelte im Sommer, wie die Beratungsfirma EY in Stuttgart am Donnerstag mitteilte. Der Gewinn vor Steuern der 40 im Dax notierten Unternehmen sank um 8,5 Prozent auf knapp 35,9 Milliarden Euro.