Kreise: Kabinett soll Verordnung für Kohleverstromung bei Gasknappheit billigen

Pallade Veneta - Kreise: Kabinett soll Verordnung für Kohleverstromung bei Gasknappheit billigen

Kreise: Kabinett soll Verordnung für Kohleverstromung bei Gasknappheit billigen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Insgesamt 16 Steinkohle- und Mineralölkraftwerke dürfen bei einer Gasknappheit im Winter wieder ans Netz gehen, weitere elf Kraftwerke dürfen in dem Fall länger betrieben werden als bisher geplant. Die entsprechende Rechtsverordnung zur Netzreserve solle am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden, verlautete am Montag aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums. Ziel der Maßnahme sei, bis zum Winter möglichst wenig Gas zur Stromproduktion zu verbrauchen.

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Laut den Ministeriumskreisen betrifft die Verordnung Steinkohlekraftwerke, die eigentlich in den Jahren 2022 und 2023 auf Kohleverfeuerung hätten verzichten müssen. Dieses Verbot werde nun aufgehoben und die Kraftwerke in die Netzreserve aufgenommen. Die erneute Inbetriebnahme der Kraftwerke ist den Angaben zufolge befristet bis zum 30. April 2024 und nur so lange gültig, wie die Alarmstufe des Notfallplans Gas in Kraft bleibt.

Wieder in Betrieb genommen werden können demnach acht EnBW-Kraftwerke in Süddeutschland, auch das Großkraftwerk Mannheim soll wieder Strom produzieren können. Auch vier Kraftwerke des in Schieflage geratenen Energieunternehmens Uniper in Irsching, Heyden und Ingolstadt können wieder ans Netz kommen.

Weiterbetrieben werden dürfen demnach zudem acht Steinkohle- und drei Braunkohlekraftwerke. Zusätzliche Braunkohlekraftwerke sollen den Angaben zufolge nur dann in die Netzreserve aufgenommen werden, wenn die bisher wieder in Betrieb genommen Kraftwerke nicht genügend Gas einsparen. Sollte noch mehr Gas eingespart werden müssen, sei auch ein Verbot der Gasverstromung möglich. Eine entsprechende Verordnung befinde sich bereits in der Vorbereitung, hieß es in den Ministeriumskreisen.

O.Merendino--PV

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.