Google in Moskau wegen Inhalten zur Ukraine zu 360 Millionen Euro Strafe verurteilt

Pallade Veneta - Google in Moskau wegen Inhalten zur Ukraine zu 360 Millionen Euro Strafe verurteilt

Google in Moskau wegen Inhalten zur Ukraine zu 360 Millionen Euro Strafe verurteilt / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Der US-Internetkonzern Google ist von einem Moskauer Gericht zu umgerechnet gut 360 Millionen Euro Strafe verurteilt worden, weil er kritische Artikel zur russischen Ukraine-Offensive nicht gelöscht hat. Konkret sei es um Googles Video-Tochter Youtube gegangen, teilte am Montag die russische Medienaufsicht Roskomnadsor mit. Diese habe unter anderem "falsche Informationen" über die Offensive in der Ukraine nicht geblockt.

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Google wurde zudem schuldig gesprochen, auf Youtube "Propaganda für Extremismus und Terrorismus" sowie "Aufrufe an Minderjährige zur Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen" nicht gelöscht zu haben. Die verhängte Strafe von 21 Milliarden Rubel ist nach Angaben des von der Nachrichtenagentur RIA Nowosti befragten Experten Wladimir Sikow die höchste jemals in Russland verhängte Strafe gegen einen Hightech-Konzern.

Allerdings schränkte Sikow ein, dass es sehr fraglich sei, ob Google zahlen werde. Die russischen Behörden könnten "so viele Strafen verhängen wie sie wollen, sie werden das Geld nicht bekommen", weil sich der US-Konzern aus Russland zurückgezogen habe, sagte der Experte.

Von Google gab es zunächst keine Reaktion. Der US-Konzern hatte sich wie viele andere ausländische Unternehmen nach Beginn von Moskaus Offensive in der Ukraine aus Russland zurückgezogen.

C.Conti--PV

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Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

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Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

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