Richterin: Verhandlungen im Twitter-Prozess gegen Musk beginnen im Oktober

Pallade Veneta - Richterin: Verhandlungen im Twitter-Prozess gegen Musk beginnen im Oktober

Richterin: Verhandlungen im Twitter-Prozess gegen Musk beginnen im Oktober / Foto: Olivier DOULIERY - AFP/Archiv

Der Verhandlungsbeginn im Prozess gegen den High-Tech-Milliardär Elon Musk wegen der geplatzen Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter ist für Oktober angesetzt worden. Die zuständige Richterin im US-Bundesstaat Delaware gab am Dienstag bei einer ersten Anhörung dem Antrag von Twitter auf einen raschen Verhandlungsstart statt. Das Unternehmen will Musk gerichtlich zum Vollzug des vertraglich vereinbarten Kaufs zwingen.

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Der Gründer des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt hatte die geplante Übernahme von Twitter für einen Preis von 44 Milliarden Dollar wegen angeblich "falscher und irreführender" Angaben des Kurzbotschaftendienstes platzen lassen. Er wirft Twitter insbesondere vor, eine zu niedrige Zahl von Spam- oder Fake-Konten auf der Plattform ausgewiesen zu haben.

Twitter bezeichnete diese Begründung als "Heuchelei". Das Problem sei "frei erfunden, um die Dinge zu verkomplizieren und Verzögerungen zu verursachen", erklärte Twitter-Anwalt William Savitt. Im Übernahmevertrag zwischen Twitter und Musk werde das Thema der Spam- und Fake-Konten "nicht einmal erwähnt". Er forderte einen Verhandlungsbeginn noch im September und verwies auf das Schadensrisiko für das Unternehmen, sollte sich das Verfahren in die Länge ziehen.

Musks Anwälte gaben hingegen an, zunächst müssten "Berge von Daten" analysiert werden, um zu beweisen, dass die Zahl von Spam- und Fake-Konten tatsächlich weit über dem vom Unternehmen angegebenen Anteil von fünf Prozent liegt. Die Verhandlungen sollten daher nicht vor Februar beginnen. Mit einem Verhandlungsbeginn im Oktober liegt die Richterin nun sehr viel näher bei der Forderung Twitters.

Beobachter halten eine gerichtliche Niederlage Musks und damit eine erzwungene Erfüllung des Übernahmeabkommens für durchaus denkbar. Möglich wäre unter anderem auch, dass der Multimilliardär Twitter eine in ihrer Vereinbarung vorgesehene Vertragsstrafe von bis zu einer Milliarde Dollar zahlt.

F.Amato--PV

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

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Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.