Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften können dauerhaft virtuell stattfinden

Pallade Veneta - Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften können dauerhaft virtuell stattfinden

Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften können dauerhaft virtuell stattfinden / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

Die in der Corona-Pandemie eingeführte digitale Hauptversammlung von Aktiengesellschaften bleibt. "Die virtuelle Hauptversammlung wird fester Bestandteil des deutschen Aktiengesetzes", erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag. Das entsprechende Gesetz war Anfang Juli vom Bundestag beschlossen worden und tritt ab Mittwoch in Kraft.

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"Dreh- und Angelpunkt" der Neuregelung seien die Rechte der Aktionäre, betonte das Justizministerium. So seien Auskunftsrecht, Rederecht, Antragsrecht, Stimmrecht und das Recht zum Widerspruch gegen Beschlüsse der Hauptversammlung auch bei der Hauptversammlung im digitalen Raum "uneingeschränkt sichergestellt".

So muss beispielsweise die gesamte Versammlung in Bild und Ton übertragen werden, alle Aktionäre müssen eine Redemöglichkeit haben. Stimmen können elektronisch abgegeben und Anträge gestellt werden. Der Bericht der Geschäftsführung muss den Aktionären sieben Tage vor der Hauptversammlung zugänglich gemacht werden, Aktionäre können Fragen und Stellungnahmen bereits im Vorfeld einreichen.

Die Möglichkeit, Hauptversammlungen ausschließlich in virtueller Form abzuhalten, war aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt worden. Die Regelung war zunächst zeitlich begrenzt bis zum 31. August. Vor dem Hintergrund "der grundsätzlich positiven Erfahrungen und der fortschreitenden Digitalisierung des Aktienrechts" hatte sich die Ampel-Koalition in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Verstetigung geeinigt.

J.Lubrano--PV

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.