Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch

Pallade Veneta - Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch

Merz fordert schnelle Lösung im Streit mit Polen um Panzer-Ringtausch / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, mit Polen bald eine Lösung im Streit um den Panzer-Ringtausch zugunsten der Ukraine zu finden. "Hier gibt es offensichtlich Störungen im bilateralen Verhältnis und es wäre gut, wenn die so schnell wie möglich ausgeräumt werden", sagte Merz am Freitag im Deutschlandfunk nach einem Besuch in Polen. "Ich halte das Problem für lösbar."

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Bei dem Ringtausch-Verfahren sollen östliche Verbündete der Ukraine leicht bedienbare Panzer sowjetischer Bauart zur Verfügung stellen; Deutschland liefert den Nato-Partnern dann modernes Gerät als Ersatz.

Merz zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit der polnischen Seite mit dem bisherigen deutschen Angebot. Polen habe schnell an die Ukraine 250 Panzer geliefert, sagte der CDU-Vorsitzende, der sich am Freitag in Litauen aufhielt. Dies sei ein Drittel des gesamten polnischen Bestands. "Dass da 20 Panzer aus Deutschland aus der Sicht von Polen keine angemessene Kompensation sind, das kann ich nachvollziehen."

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte unter Berufung auf polnische Angaben vergangene Woche über das deutsche Angebot berichtet. Demnach hat Berlin die Lieferung von insgesamt 20 Leopard-2-Panzern angeboten. Erste Lieferungen sollten dabei ab April kommenden Jahres erfolgen, zunächst ein Panzer pro Monat und ab Oktober 2023 dann drei pro Monat.

J.Lubrano--PV

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.