Europäischer Gerichtshof entscheidet über Sperrfristregelung bei Kindergeld

Pallade Veneta - Europäischer Gerichtshof entscheidet über Sperrfristregelung bei Kindergeld

Europäischer Gerichtshof entscheidet über Sperrfristregelung bei Kindergeld / Foto: Nikolay DOYCHINOV - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Montag (09.30 Uhr) über eine deutsche Kindergeldregelung. Es geht um die dreimonatige Sperrfrist für neu zugezogene EU-Bürger, die in Deutschland keine Einkünfte erzielen. Das Finanzgericht Bremen fragt den EuGH nach der Vereinbarkeit einer Regel mit EU-Recht. (Az. C-411/20)

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Es geht um eine Familie aus Bulgarien. Die Familienkasse verwehrte ihr für die ersten drei Monate nach Zuzug Kindergeld, woraufhin die Mutter vor das Finanzgericht zog. Da die Sperrfrist für Deutsche nicht gilt, sieht das Gericht eine mögliche verbotene Ungleichbehandlung.

L.Bufalini--PV

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.