Rassismus häufigster Grund für gemeldete Diskriminierungsfälle

Pallade Veneta - Rassismus häufigster Grund für gemeldete Diskriminierungsfälle

Rassismus häufigster Grund für gemeldete Diskriminierungsfälle / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die meisten dem Bund gemeldeten Fälle von Diskriminierung haben einen rassistischen Hintergrund. Aus dem am Dienstag von der Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman Jahresbericht geht hervor, dass im vergangenen Jahr 37 Prozent der Fälle dieses Merkmal aufwiesen. An zweiter Stelle folgte mit 32 Prozent das Merkmal Behinderung und chronische Krankheiten. Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts machten 20 Prozent der Anfragen aus, solche aufgrund des Alters zehn Prozent.

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Neun Prozent bezogen sich auf den Merkmalsbereich Religion und Weltanschauung, vier Prozent auf die sexuelle Identität. Nach Atamans Angaben gab es 2021 mehr als 5600 Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle. Das sei der zweithöchste Wert in der Geschichte der Antidiskriminierungsstelle, die 2006 gegründet wurde. Der leichte Rückgang gegenüber der Vorjahreszahl von 6383 sei auf weniger Anfragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, insbesondere zur Maskenpflicht, zurückzuführen. Die Anzahl der Beratungsanfragen zu allen anderen sei unverändert hoch.

"Die Zahl der uns geschilderten Diskriminierungsfälle ist alarmierend", sagte Ataman bei der Vorstellung des Jahresberichts. Sie zeige aber auch, dass sich immer mehr Menschen nicht mit Diskriminierung abfinden und Hilfe suchen würden.

Ataman appellierte an die Bundesregierung Betroffenen bessere Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Rechte an die Hand zu geben. Die bisherige Rechtslage "legt Betroffenen Steine in den Weg, wenn sie ihre Rechte durchsetzen wollen", sagte die Beauftragte. Die deutschen Reglungen müssten endlich internationalen Standards entsprechen.

So sollten die Fristen für Beschwerden verlängert werden - von den bisher geltenden acht Wochen sei ein Jahr. Denn zum Beispiel bräuchten Frauen, die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz erlitten haben, oft etwas länger, um den Vorfall zu melden. Zudem werde ein Verbandsklagerecht benötigt.

Y.Destro--PV

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.