Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro

Pallade Veneta - Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro

Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro / Foto: JUSTIN TALLIS - AFP

Deutschland wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den kommenden Monaten zusätzliche Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro an die Ukraine liefern. Wie eine Regierungssprecherin am Dienstag in Berlin bestätigte, kündigte Scholz im kanadischen Toronto bei einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform unter anderem die Lieferung von drei zusätzlichen Luftabwehrsystemen des Typs Iris-T an. Die Rüstungsgüter würden "maßgeblich" im Jahr 2023 geliefert, "einiges deutlich früher".

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Die Lieferungen bedeuteten den "Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte", erklärte die Sprecherin. Demnach sollen neben den Iris-T-Systemen ein Dutzend Bergepanzer, 20 auf Pick-Up-Fahrzeuge montierte Raketenwerfer sowie Antidrohnengeräte und Präzisionsmunition darin enthalten sein. Ihr Gesamtwert soll der Sprecherin zufolge bei "deutlich mehr als einer halben Milliarde Euro" liegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss die nötigen Mittel für die Lieferung demnach noch bewilligen.

O.Pileggi--PV

Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.