Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Pallade Veneta - Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem / Foto: INA FASSBENDER - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch die stark steigenden Energiepreise den weit überwiegenden Teil der Gesellschaft unter Druck. Die Preise seien "für fast alle in Deutschland" ein Problem, sagte er am Donnerstagabend in einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Essen. Auch wer ein "ganz normales Einkommen" habe, der "kommt jetzt schon ins Grübeln".

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Dies werde seiner Meinung nach "noch mehr werden, da mache ich mir gar nichts vor", fügte Scholz hinzu. "Denn viele haben die höheren Heizungsrechnungen, die höheren Stromrechnungen noch gar nicht gesehen."

Scholz versicherte erneut, dass die Bundesregierung "alles Mögliche" tun werde, "damit wir durch diese Situation kommen". Es sei schon viel unternommen worden, aber "wir wissen, dass das nicht reicht".

Zur den seit Wochen anhaltenden Debatten innerhalb der Ampelkoalition über weitere Entlastungsmaßnahmen sagte der Kanzler, es müsse "diskutiert werden, was ist das Richtige, und da man kann auch unterschiedliche Meinungen haben". Wichtig sei aber, "dass man das nicht aufschiebt, dass man Entscheidungen trifft. Und dafür fühle ich mich auch verantwortlich."

Ein Gasembargo gegen Russland lehnte Scholz erneut ab. Russland habe von sich aus die Lieferungen stark gedrosselt. Jedoch würde die Lage für Deutschland schwieriger, "wenn wir noch auf das bisschen verzichten, was da kommt".

Die Diskussionsrunde in Essen war der dritte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Schauplatz der Veranstaltung war ein Gebäude auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Die einst größte Steinkohlenzeche der Welt gehört zum Unesco-Welterbe.

R.Lagomarsino--PV

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.

Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

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Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.