Notfallinstrument soll Europa gegen Krisen wappnen

Pallade Veneta - Notfallinstrument soll Europa gegen Krisen wappnen

Notfallinstrument soll Europa gegen Krisen wappnen / Foto: Kenzo TRIBOUILLARD - AFP

Mit einem neuen "Notfallinstrument für den Binnenmarkt" will die EU-Kommission Europa besser gegen Krisen wappnen. Der am Montag in Brüssel vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern, wie etwa bei Masken und Beatmungsgeräten in der Corona-Pandemie. Hersteller könnten zudem verpflichtet werden, vorrangig Europa zu beliefern und nicht die USA oder asiatische Länder.

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Das Notfallinstrument (Single Market Emergency Instrument, SMEI) soll Europa für "extreme Fälle" rüsten, wie Binnenmarktkommissar Thierry Breton in Brüssel sagte. Die EU dürfe nicht wieder Monate brauchen, um die Versorgung mit Schlüsselgütern sicherzustellen wie zuletzt in der Pandemie. Zugleich will Brüssel für die ganze EU leichter bestimmte Waren auf dem Weltmarkt einkaufen können. Vorbild sind die Corona-Impfstoffe.

In Krisen will die Kommission einen "Überwachungsmodus" aktivieren, die Mitgliedstaaten könnten dann den "Notfall" ausrufen, der Brüssel Sondervollmachten über die Industrie gibt. Den Vorwurf einer "Planwirtschaft" wies die Kommission zurück. Die Vorschläge seien "genau das Gegenteil, denn sie sorgen für einen funktionierenden Markt", betonte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Die Kommission will damit auch die erneute Unterbrechung von Lieferketten verhindern. Grenzschließungen, wie sie Deutschland und Frankreich zu Beginn der Corona-Krise verhängt hatten, seien "Gift für den Binnenmarkt", betonte Breton.

Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten. Breton äußerte sich zuversichtlich, dass das neue Gesetz zum 30-jährigen Bestehen des EU-Binnenmarkts im kommenden Jahr in Kraft treten kann.

F.M.Ferrentino--PV

Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin

Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur attackiert worden, teilte Außenminister Andrij Sybiha am Sonntag mit. Die Regierung im Nachbarland Polen ließ Kampfjets aufsteigen und sprach wegen der massiven Angriffe von einem Scheitern der "Telefon-Diplomatie". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte hingegen sein kürzlich geführtes Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin.

Regierung meldet steigende Visazahlen nach neuem Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Deutschland hat im ersten Jahr nach Inkrafttreten der ersten Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes über zehn Prozent mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt. Die Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr von knapp 177.600 auf insgesamt rund 200.000 gestiegen, teilten das Bundesinnen-, Bundesarbeits- und Bundesaußenministerium am Sonntag in Berlin gemeinsam mit: "Die Regelungen werden gut angenommen."

The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel: Eine Fünf-Sterne-Wellness-Oase!

Das The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel erhebt sich inmitten des glitzernden Wassers des arabischen Golfs und ist ein wahrer Leuchtturm des Luxus und des Wohlbefindens. Dieses Fünf-Sterne-Resort liegt auf der berühmten Palm Jumeirah, genauer gesagt auf der Ostseite, und bietet eine unvergleichliche Mischung aus tadellosem Service, ganzheitlichen Wellness-Erlebnissen und einer atemberaubenden Lage am Strand.Visionäre Führung und exzellentes Management:Der Erfolg und der Ruf des Retreat Palm Dubai sind eng mit der visionären Führung des Geschäftsführers der Gruppe, Herrn Sumair Tariq sowie des Hoteldirektors, Herrn Samir Arora, verbunden. Ihre Weitsicht und ihr Engagement für Exzellenz haben das Hotel zu einer der gefragtesten Adressen in Dubai gemacht. Sie haben einen Zufluchtsort geschaffen, der nicht nur Luxus bietet, sondern auch einen Ort, an dem die Gäste körperliche und geistige Erholung finden können.

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.