Noch keine Einigung in Regierung über Akw-Einsatzreserve

Pallade Veneta - Noch keine Einigung in Regierung über Akw-Einsatzreserve

Noch keine Einigung in Regierung über Akw-Einsatzreserve / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

In der Bundesregierung gibt es offensichtlich noch keine Einigkeit über die geplante Einsatzreserve für zwei süddeutsche Atomkraftwerke. "Die Ressortabstimmung zur gesetzlichen Umsetzung der Einsatzreserve Atom dauert noch an", teilte das Bundeswirtschaftsministerium dazu am Mittwoch auf AFP-Anfrage mit. Ursprünglich war erwartet worden, dass das entsprechende Artikelgesetz am Vormittag im Bundeskabinett beraten wird.

Textgröße ändern:

Dabei geht es um Änderungen des Atom- und des Energiewirtschaftsgesetzes. Dies soll eine Einsatzreserve für die Atomkraftwerke Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg bis maximal Mitte April 2023 ermöglichen. Normalerweise müssten alle drei verbliebenen deutschen Akw laut Atomgesetz zum Jahresende vom Netz gehen. Eine Verlängerung für das dritte Kraftwerk, das niedersächsische Akw Lingen, ist von der Bundesregierung nicht geplant.

Ob die Einsatzreserve tatsächlich erforderlich ist, darüber will das Wirtschaftsministerium zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Genannt wurden dafür bisher Termine Ende November oder Anfang Dezember. Die sogenannte Bedarfsfeststellung dürfte dann der bisherigen Vorlage zufolge durch eine Rechtsverordnung des Wirtschaftsministeriums erfolgen.

A.Saggese--PV

Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum

Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.

Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sind laut Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 659 Kinder getötet worden. Über 1700 weitere Minderjährige wurden demnach verletzt. "Die Opferzahlen unter den Kindern sind erschütternd und inakzeptabel", erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell am Montag. "Kinder wurden in ihren Betten, in Krankenhäusern und auf Spielplätzen getötet. Familien sind durch den Verlust ihrer jungen Angehörigen oder lebensverändernde Verletzungen am Boden zerstört", fügte sie hinzu.

Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen

Die deutsche Exportwirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugelegt. Der Wert der Ausfuhren stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,5 Prozent auf 384,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Exporte in andere EU-Ländern nahmen demnach ab, was von einem Anstieg der Ausfuhren insbesondere in die USA kompensiert wurde.

DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein

Die Deutsche Bahn (DB) will Geschäftsreisen mit dem Zug attraktiver machen und führt zum kommenden Jahr ein neues Ticket ein. Der "Sparpreis Business" soll beispielsweise für die Strecke Frankfurt am Main nach Berlin ab 27,99 Euro erhältlich sein, wie die Bahn am Montag mitteilte. Das Unternehmen reagiere damit auf Unternehmenswünsche vor allem mit Blick auf Stornierungen.