EuGH entscheidet über Klagebefugnis von Umweltverbänden beim Thermofenster

Pallade Veneta - EuGH entscheidet über Klagebefugnis von Umweltverbänden beim Thermofenster

EuGH entscheidet über Klagebefugnis von Umweltverbänden beim Thermofenster / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) darüber, ob Umweltverbände gegen Bescheide des Kraftfahrtbundesamts (KBA) klagen dürfen. Konkret geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Genehmigung eines Volkswagen-Modells mit sogenanntem Thermofenster. Mit dieser von vielen Autobauern eingesetzten Technik wird die Abgasreinigung in Dieseln bei besonders warmen oder kalten Außentemperaturen reduziert, wodurch der Wagen mehr Stickoxide ausstößt.

Textgröße ändern:

Die Umwelthilfe klagte in Schleswig-Holstein. Das Verwaltungsgericht in Schleswig setzte das Verfahren aus und fragte den EuGH, ob die Umwelthilfe hier überhaupt klagebefugt sei. Es will auch wissen, welcher Maßstab bei der Entscheidung über die Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen angelegt werden muss. Im Juli hatte der EuGH geurteilt, dass Thermofenster, welche die Abgasreinigung bei üblichen Temperaturen reduzieren, unzulässig sind.

F.Abruzzese--PV

Rund die Hälfte aller Beschäftigen in Deutschland bekommt Weihnachtsgeld

Rund die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland erhält in diesen Wochen Weihnachtsgeld - bei Beschäftigten mit Tarifvertrag beträgt der Anteil laut einer Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung 77 Prozent. Die Höhe variiere zwischen 250 und mehr als 4000 Euro, teilte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung am Dienstag mit.

Boeing startet Entlassungswelle - 2200 Menschen verlieren Arbeitsplatz

Der kriselnde US-Flugzeugbauer Boeing hat mit seinem angekündigten Personalabbau begonnen. Ab dem 20. Dezember werden knapp 2200 Beschäftigte an seinen historischen Standorten im Bundesstaat Washington entlassen, wie aus am Montag veröffentlichten Behördenunterlagen hervorgeht. Insgesamt will der Konzern seine bislang über 170.000 starke Belegschaft um rund zehn Prozent reduzieren.

Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor

Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellen am Dienstag (09.00 Uhr) das erste "Bundeslagebild geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten" vor. Die Daten wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellt; an der Pressekonferenz nimmt auch BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer teil.

Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo

Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.