Bei Europawahl dürfen künftig schon 16-Jährige die Stimme abgeben

Pallade Veneta - Bei Europawahl dürfen künftig schon 16-Jährige die Stimme abgeben

Bei Europawahl dürfen künftig schon 16-Jährige die Stimme abgeben / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Bei der nächsten Europawahl dürfen in Deutschland erstmals auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Der Bundestag stimmte am Donnerstag in Berlin einem von der Koalition eingebrachten Gesetzentwurf zu, der das Mindestwahlalter bei Europawahlen von 18 auf 16 Jahre senkt. Die Neuregelung soll erstmals bei der für Mai 2024 geplanten Wahl zum EU-Parlament angewendet werden. Die Zahl der Wahlberechtigten steigt laut Koalition damit um knapp 2,3 Prozent.

Textgröße ändern:

Mit der Senkung des Wahlalters will die Koalition auch das politische Engagement vieler Jugendlicher würdigen. Die bisherige Schwelle von 18 Jahren habe viele Menschen vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen, "die an zahlreichen Stellen in der Gesellschaft Verantwortung übernehmen und sich in den politischen Prozess einbringen können und wollen", heißt es in dem Gesetzestext.

Gerade die junge Generation sei von politischen Entscheidungen betroffen - etwa beim Schutz des Klimas oder der Ausgestaltung der sozialen Sicherungssysteme, argumentieren die Koalitionsfraktionen. Deshalb solle sie ein Mitspracherecht bekommen.

Die Koalitionsfraktionen verwiesen auch auf eine Entschließung des Europaparlaments vom Mai diesen Jahres, in der eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre empfohlen wird. In anderen EU-Staaten sei das Wahlalter bei Europawahlen schon abgesenkt worden. So könne in Österreich und Malta bereits ab 16 Jahren gewählt werden und in Griechenland ab 17 Jahren.

R.Zaccone--PV

Umweltschützer warnen vor russischem Einfluss auf Brennelementefabrik Lingen

Atomkraftgegner und Umweltverbände warnen vor drohendem russischen Einfluss auf die Brennelementefabrik im niedersächsischen Lingen. Anlass sind gemeinsame Erweiterungspläne des französischen Betreibers Framatome und des staatseigenen russischen Atomkonzerns Rosatom, die ab Mittwoch dort Gegenstand eines Erörterungstermins sind. "Die Brennelementefabrik Lingen darf nicht zum nuklearen Vorposten des Kreml in Westeuropa werden", verlangte Alexander Vent vom Bündnis Atomkraftgegner*innen im Emsland (AgiEL).

Zahl von Gewalt betroffener Frauen steigt - Paus: Hilfegesetz schnell beschließen

Sie werden im Internet bedroht, zur Prostitution gezwungen, zu Hause verprügelt und ermordet: Frauen werden immer häufiger Opfer von Gewalttaten und anderen Delikten. Das zeigt ein erstmals erstelltes Bundeslagebild des Bundeskriminalamts (BKA), das am Dienstag vorgestellt wurde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nannte die Situation "unerträglich", Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) bezeichnete die Zahlen als "beschämend" und forderte eine schnelle Verabschiedung des von ihr vorgelegten Gewalthilfegesetzes.

ADAC: Skifahren in diesem Winter in vielen Gebieten teurer

Viele Skigebiete in Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz haben ihre Preise vor der diesjährigen Saison erhöht. Wie der ADAC in München am Dienstag mitteilte, kostet der Tagesskipass für eine vierköpfige Familie in diesem Jahr im Durchschnitt 207 Euro am Tag, 2023 waren es 197 Euro gewesen. Vergleichsweise günstig ist Skifahren in Deutschland, in der Schweiz bleibt es am teuersten.

Industriekonzern Thyssenkrupp meldet weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe

Der Industriekonzern Thyssenkrupp hat einen weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe gemeldet. Das Geschäftsjahr 2023/2024 bis Ende September endete mit einem Nettoverlust von 1,5 Milliarden Euro, nach 2,1 Milliarden Euro Minus im vergangenen Jahr, wie das Essener Unternehmen am Dienstag mitteilte. Konzernchef Miguel López sprach mit Blick auf das laufende Geschäftsjahr von einem "Jahr der Entscheidung".