Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Pallade Veneta - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: ARMANDO BABANI - AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

T.Galgano--PV

Weltkriegsbombe in Teichgebiet in Sachsen erfolgreich entschärft

Einsatzkräfte haben in einem Teichgebiet in Sachsen eine Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft. 41 Menschen konnten anschließend zurück in ihre Häuser, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Demnach war die rund hundert Kilogramm schwere Fliegerbombe am Dienstag nahe den Binnewitzer Teichen in Großpostwitz bei Sanierungsarbeiten an der Teichanlage entdeckt worden.

Technischer Fehler: Mann in Schleswig-Holstein erhält 1700 Briefe von Finanzamt

Ein Mann aus dem schleswig-holsteinischen Quickborn hat 1700 identische Briefe vom Finanzamt auf einmal per Post bekommen. Grund war ein "technischer Fehler" bei der automatisierten Verarbeitung seines Antrags auf Zugang zum Onlinesteuerportal Elster, wie eine Sprecherin des Landesfinanzministeriums in Kiel am Mittwoch mitteilte.

Weniger Kliniken für Brust- und Lungenkrebs durch höhere Mindestfallzahlen in kommendem Jahr

Die Zahl der Krankenhausstandorte für die Behandlung von Brust- und Lungenkrebs wird im kommenden Jahr sinken. Die geplante Anhebung der Mindestfallzahlen bei Behandlungen dieser Krebserkrankungen führe 2025 zu einer deutlichen Konzentration der Versorgung, teilte der AOK-Bundesverband in Berlin am Mittwoch mit. Die Zahl der Klinikstandorte für Lungenkrebsbehandlungen wird demnach um 15 Prozent und für Brustkrebsbehandlungen um acht Prozent sinken.

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