Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

T.Galgano--PV

Holocaust-Überlebende Margot Friedländer mit Bambi geehrt

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist am Donnerstag mit einem Bambi ausgezeichnet worden. Die 103-Jährige nahm den Preis in der Kategorie "Mut" bei einer Gala in München entgegen. Friedländer wurde für ihren Einsatz für Toleranz und gegen Antisemitismus geehrt. "Da ich für meine Mission nur wenige Worte brauche, sage ich nur: Danke, seid Menschen", sagte Friedländer.

Ermittler: One-Direction-Sänger Payne hat vor tödlichem Sturz Drogencocktail konsumiert

Der bei einem Balkon-Sturz in Argentinien gestorbene One-Direction-Star Liam Payne hat vor seinem Tod nach Angaben von Ermittlern Drogen und Alkohol konsumiert. Payne habe "einen Drogencocktail aus Alkohol, Kokain und einem verschriebenen Antidepressivum" in seinem Körper gehabt, erklärte die argentinische Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Seiner Familie seien diese Untersuchungsergebnisse bereits mitgeteilt worden.

Weltkriegsbombe in Teichgebiet in Sachsen erfolgreich entschärft

Einsatzkräfte haben in einem Teichgebiet in Sachsen eine Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft. 41 Menschen konnten anschließend zurück in ihre Häuser, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Demnach war die rund hundert Kilogramm schwere Fliegerbombe am Dienstag nahe den Binnewitzer Teichen in Großpostwitz bei Sanierungsarbeiten an der Teichanlage entdeckt worden.

Technischer Fehler: Mann in Schleswig-Holstein erhält 1700 Briefe von Finanzamt

Ein Mann aus dem schleswig-holsteinischen Quickborn hat 1700 identische Briefe vom Finanzamt auf einmal per Post bekommen. Grund war ein "technischer Fehler" bei der automatisierten Verarbeitung seines Antrags auf Zugang zum Onlinesteuerportal Elster, wie eine Sprecherin des Landesfinanzministeriums in Kiel am Mittwoch mitteilte.