News für Gas aus Russland in der EU?
Polen als Europas neue Supermacht?
Migrationswelle: Russland droht Finnland
Bereitet sich Japan auf den Krieg vor?
Nach Trump-Drohung einer Übernahme des Panama-Kanals: Demonstrationen vor US-Botschaft
Trump wettert gegen Umwandlung von Todesstrafen in lebenslange Haft
Mindestens 21 Tote bei Protesten gegen Bestätigung von Wahlergebnis in Mosambik
Moldaus Präsidentin Sandu für zweite Amtszeit vereidigt
Politik
Neues Kabinett in Frankreich nimmt Regierungsgeschäfte auf
In Frankreich hat das neue Kabinett am Dienstag die Regierungsgeschäfte übernommen. Die beiden ehemaligen Premierminister Elisabeth Borne und Manuel Valls nahmen ihre Ernennungsurkunden bei Übergabezeremonien in ihren neuen Ministerien entgegen. Borne ist neue Bildungsministerin, Valls ist künftig für die Überseegebiete zuständig.
Politik
Seoul: Opposition verschiebt Entscheidung über Amtsenthebung von Interimspräsident
Die Opposition in Südkorea will in der zweiten Wochenhälfte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten Han Duck Soo entscheiden. Der Fraktionschef der Opposition, Park Chan Dae, sagte am Dienstag, seine Partei werde sich "in Geduld üben" und bis Donnerstag warten, "um zu entscheiden, ob unsere Bedingungen erfüllt werden". Kurz zuvor hatte er noch angekündigt, seine Partei werde "unverzüglich ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han einleiten".
Letzte Nachrichten
US-Außenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin
US-Außenminister Antony Blinken kommt am Donnerstag zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt nach Berlin. Geplant seien Treffen mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, wie US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag erklärte. In einem Telefongespräch mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow habe Blinken zudem die Bedeutung diplomatischer Lösungen zum Abbau der Spannungen betont.
Frankreichs Bildungsminister nach Interview von Ibiza aus unter Druck
Frankreichs Bildungsminister Jean-Michel Blanquer ist wegen eines von seinem Urlaubsort Ibiza aus geführten Interviews in die Kritik geraten. Mehrere Oppositionspolitiker riefen ihn zum Rücktritt auf. Blanquer bedauerte die Wahl seines Urlaubsortes. "Ich hätte einen anderen Ort wählen sollen", sagte er am Dienstag in der Nationalversammlung. "Die Symbolik bereue ich", fügte er hinzu.
Microsoft kauft Spielentwickler Activision Blizzard für 69 Milliarden Dollar
Der US-Softwareriese Microsoft steht vor der größten Übernahme seiner Geschichte: Für knapp 69 Milliarden Dollar (rund 60 Milliarden Euro) will der Konzern den für die Videospiele "Call of Duty" und "World of Warcraft" bekannten Entwickler Activision Blizzard kaufen. "Dieser Kauf wird das Wachstum von Microsofts Spiele-Geschäft in den Bereichen mobil, PC, Konsole und Cloud beschleunigen und Bausteine für das Metaversum bereitstellen", erklärte Microsoft am Dienstag.
Johnson weist Vorwurf der Lüge in Party-Skandal zurück
Der britische Premierminister Boris Johnson hat Vorwürfe eines Ex-Spitzenberaters, er habe das Parlament in der Affäre um Lockdown-Partys belogen, zurückgewiesen. Vor Journalisten in London beteuerte Johnson am Dienstag erneut, er habe nicht gewusst, dass es sich bei einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street im Mai 2020 nicht um eine Arbeitsveranstaltung handelte. Sein Ex-Berater Dominic Cummings hatte ihn zuvor schwer belastet.
Lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung nach Dreifachmord in Niedersachsen
In einem Prozess um einen Dreifachmord an einer Mutter und ihren beiden Kindern im niedersächsischen Bispingen ist der Angeklagte am Dienstag zu lebenslanger Haftstrafe sowie Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Das Landgericht in Lüneburg sah es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass der 35-Jährige die Taten im Mai vergangenen Jahres verübt hatte. Bei den drei Opfern handelte es sich um seine Lebensgefährtin und deren zwei Kinder.
Stoltenberg lädt Nato-Partner und Russland zu neuen Gesprächen ein
Im Bemühen um eine diplomatische Beilegung des Ukraine-Konflikts hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland und die Bündnispartner zu weiteren Treffen eingeladen. In einer "Reihe von Gesprächen" solle es darum gehen, die Sorgen der Nato-Staaten anzusprechen, aber auch "den Besorgnissen Russlands Gehör zu schenken", sagte Stoltenberg am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.
Prada steigert Umsatz in der Corona-Pandemie
Der italienische Luxusmodekonzern Prada hat seinen Umsatz in der Corona-Pandemie steigern können. Prada setzte 2021 rund 3,36 Milliarden Euro um, das waren 41 Prozent mehr als 2020 und acht Prozent mehr als im Vorkrisenjahr 2019. Vor allem das zweite Halbjahr 2021 lief sehr gut, wie Prada am Dienstag mitteilte. Angaben zum Gewinn machte das Unternehmen nicht.
Hafturteil gegen 16-Jährige nach Bahnhofsmord von Ravensburg rechtskräftig
Die Verurteilung einer 16-Jährigen zu einer Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren wegen Raubmordes an einer Frau im baden-württembergischen Ravensburg ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision der jugendlichen Angeklagten, wie das Landgericht Ravensburg am Dienstag mitteilte und der BGH bestätigte. Die Jugendkammer des Landgerichts hatte im Juli 2021 außerdem die Anordnung einer Sicherungsverwahrung vorbehalten. (Az. 1 StR 463/21)
Bericht: Mehr Geld für Telekom-Chef Höttges
Telekom-Chef Tim Höttges soll einem Medienbericht zufolge künftig mehr Geld verdienen dürfen. Der Aufsichtsrat des Konzerns habe die maximale Vergütung des Vorstandsvorsitzenden im Dezember abermals gesteigert, berichtete am Dienstag das "Manager Magazin" unter Berufung auf Angaben mehrerer Insider aus dem Konzern. Demnach soll Höttges künftig bis zu 9,1 Millionen Euro im Jahr verdienen können, sein Fixgehalt sei im Zuge dessen um über 300.000 Euro erhöht worden.
Umfrage: Bereitschaft zu Jobwechsel in der Pandemie gestiegen
Die Bereitschaft zum Jobwechsel ist einer Umfrage zufolge in der Corona-Pandemie gestiegen. Vier von zehn Erwerbstätigen (37 Prozent) sind in diesem Jahr offen für eine neue Stelle oder haben dafür bereits konkrete Schritte in die Wege geleitet, wie eine Forsa-Umfrage unter tausend Beschäftigten in Deutschland für das Netzwerk Xing ergab. Das seien vier Prozentpunkte mehr als im Vorjahr, teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
Bundestagsabgeordneter schließt sich nach AfD-Austritt der Zentrumspartei an
Erstmals seit 1957 ist die christlich-konservative Zentrumspartei wieder mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, der im Dezember aus der AfD ausgetreten war, gab am Dienstag seinen Parteiwechsel bekannt. Er freue sich, "christlich soziale und menschengerechte Politik für die Zentrumspartei im Deutschen Bundestag machen zu dürfen", erklärte Witt. Der Abgeordnete aus Schleswig-Holstein hatte seinen Austritt aus der AfD damit begründet, dass sich die Partei nicht klar genug gegen Rechtsextreme abgrenze.
Titelfavorit Medwedew unzufrieden, aber weiter
Der russische Titelfavorit Daniil Medwedew hat zum Auftakt der Australian Open nicht vollends überzeugen können. Der 25 Jahre alte US-Open-Sieger gewann zwar gegen den zunächst zu zaghaften Schweizer Henri Laaksonen letztlich sicher mit 6:1, 6:4, 7:6 (7:3), muss sich aber steigern. Medwedew wurde im zweiten und dritten Satz immer unzufriedener mit sich, behielt aber in den entscheidenden Phasen die Nerven.
EU-Parlament wählt Konservative Roberta Metsola zur neuen Präsidentin
Die konservative Politikerin Roberta Metsola ist neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die 43-Jährige aus Malta wurde mit einer absoluten Mehrheit von 458 von 616 Stimmen bereits im ersten Wahlgang am Dienstag von den Parlamentariern in Straßburg gewählt. Die bislang jüngste Präsidentin des EU-Parlaments tritt damit die Nachfolge des in der vergangenen Woche überraschend gestorbenen Italieners David Sassoli an.
Russische Truppen für gemeinsame Militärmanöver in Belarus eingetroffen
In Belarus sind nach Angaben der Regierung die ersten russischen Soldaten für gemeinsame Militärmanöver eingetroffen. Die Übungen zur Einsatz- und Gefechtsbereitschaft fänden wegen der "kontinuierlichen Zunahme der Spannungen in Europa, insbesondere an den westlichen und südlichen Grenzen von Belarus" statt, teilte das belarussische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.
Wirtschaftsministerium will Waffenexporte noch dieses Jahr gesetzlich erschweren
Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr ein neues Gesetz auf den Weg bringen, das die Regeln für die Ausfuhr von Rüstungsgütern verschärft. "Wenn alles nach Plan verläuft, haben wir im zweiten Halbjahr einen ersten Gesetzentwurf", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold (Grüne) der "taz" vom Dienstag. Das Bundeswirtschaftsministerium meldete am Dienstag für das vergangene Jahr einen neuen Rekord bei den Rüstungsexporten: Die Ausfuhren summierten sich 2021 auf einen Wert von 9,35 Milliarden Euro.
Kartellamt: Initiative Tierwohl soll "mehr wettbewerbliche Elemente" einführen
Bei Nachhaltigkeitsinitiativen etwa zum Tierwohl oder faireren Löhnen in der Bananenbranche stimmen sich konkurrierende Unternehmen miteinander ab - relevant sind solche Initiativen deshalb auch für die Wettbewerbshüter vom Bundeskartellamt. Am Dienstag hob die Behörde hervor, dass das Kartellrecht solchen Kooperationen nicht im Wege stehe. Allerdings müssten diese der Nachhaltigkeit auch wirklich dienen und dürften nicht nur auf eine höhere Gewinnspanne für Unternehmen abzielen. Bei der Tierwohlinitiative fordert das Kartellamt "mehr wettbewerbliche Elemente".
Medien: Djokovic erhält keine Teilnahme-Zusicherung für Wimbledon
Dem Tennis-Weltranglistenersten Novak Djokovic drohen nach der Einreise-Posse in Australien offenbar auch bei den weiteren Grand-Slam-Turnieren des Jahres Probleme. Die Organisatoren des Rasenklassikers in Wimbledon wollen dem ungeimpften Serben laut Medienberichten bislang keine Zusicherung für eine Teilnahme in diesem Sommer geben. Auch ein Start bei den French Open sowie den US Open ist ohne Impfung gegen das Coronavirus fraglich.
Brand mit zwei Toten an Rastanlage in Hessen offenbar auf Suizid zurückzuführen
Nach dem Feuer an der Rastanlage Langen-Bergheim Ost an der Autobahn 45 in Hessen mit zwei Toten hat die Polizei einen Suizid als mögliche Ursache festgestellt. Ein 61-Jähriger, der mit seinem Auto gegen die Zapfsäule gefahren sei, habe sich offenbar selbst töten wollen, teilten die Polizei Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Dienstag mit. Er wurde anschließend tot in seinem Auto gefunden. Der zweite Tote, der in unmittelbarer Nähe gefunden wurde, wurde den Ermittlungen zufolge von Trümmerteilen erschlagen.
Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wird sich nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", schrieb der 49-jährige in einem Brief an die Mitglieder des Grünen-Stadtverbands, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Palmer regiert die Universitätsstadt seit dem Jahr 2010.
Gestohlenes Wohnmobil rammt Polizeiwagen auf Autobahn in Schleswig-Holstein
Der Fahrer eines gestohlenen Wohnmobils hat auf einer Autobahn bei Ratzeburg in Schleswig-Holstein gleich mehrfach einen Polizeiwagen gerammt. Nach Angaben der Beamten vom Dienstag prallte der mit zwei Beamten besetzte Streifenwagen in die Mittelleitplanke, der 32-jährige Fahrer wurde leicht verletzt. Der Fahrer des kurz zuvor in Hamburg entwendeten Wohnmobils stoppte auf dem Seitenstreifen und flüchtete zu Fuß.
Bundesgerichtshof verhandelt in Leipzig über Mordfall in Berliner Rockermilieu
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wird ein mutmaßlicher Mordfall aus dem Berliner Rockermilieu neu aufgerollt. Der fünfte Strafsenat mit Sitz in Leipzig begann am Dienstag mit der Verhandlung über den sogenannten Wettbürofall. 2019 hatte das Berliner Landgericht in zwei Urteilen acht Hells-Angels-Rocker wegen Mordes und einen neunten, den damaligen Anführer, wegen Anstiftung zum Mord zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. (Az. 5 StR 542/20)
Bündnis "Wir haben es satt" fordert schnelle Schritte beim Umbau der Landwirtschaft
Das Bündnis "Wir haben es satt!" hat den neuen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) aufgefordert, den Umbau von Landwirtschaft und Ernährungssektor "schleunigst" anzupacken. Der Reformstau in Deutschland sei "enorm", erklärte das Bündnis am Dienstag. Für Samstag kündigte es mehrere Aktionen in Berlin an. Die traditionelle Demonstration zur Grünen Woche in der Hauptstadt verschob das Bündnis wegen der hohen Corona-Infektionszahlen.
Entscheidung über deutschen ESC-Starter fällt am 4. März
Die Entscheidung über den deutschen Starter beim diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) fällt am 4. März. Wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Dienstag in Hamburg mitteilte, werden dann die dritten Programme der ARD die Sendung "Germany 12 Points - der deutsche ESC-Vorentscheid" übertragen, in der die Zuschauer den deutschen Kandidaten auswählen können. Bereits in den Tagen davor ab dem 28. Februar können Internetnutzer auf den Seiten der ARD-Radiopopwellen ihren Favoriten wählen.
Lauterbach wendet sich gegen Aufbau eines Impfregisters
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wendet sich entschieden gegen den Aufbau eines Impfregisters in Deutschland. Ein solches Vorhaben würde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und wäre datenschutzrechtlich umstritten, sagte der Minister am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Union forderte von der Bundesregierung mehr Engagement für die Impflicht, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bot der Ampel-Koalition Gespräche dazu an.
Drei Tote bei Angriff pakistanischer Taliban auf Polizeikontrolle in Islamabad
Bei einem Angriff pakistanischer Taliban-Kämpfer auf einen Kontrollposten der Polizei sind in Islamabad ein Beamter getötet und zwei weitere verletzt worden. Nach Polizeiangaben schossen zwei Bewaffnete auf einem Motorrad am Montagabend (Ortszeit) auf den Kontrollposten im Zentrum der pakistanischen Hauptstadt. Die Polizisten töteten demnach beide Angreifer. Die pakistanischen Taliban Tehreek-e-Taliban (TTP) bekannten sich zu dem Überfall.
Umfrage: Mehrheit würde für umweltfreundlichere Autos mehr Geld bezahlen
Eine Mehrheit der Menschen in den vier größten europäischen Volkswirtschaften wäre einer aktuellen Umfrage zufolge bereit, für umweltfreundlichere Autos mehr Geld zu bezahlen. Etwa zwei Drittel (65 Prozent) der Befragten in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sagten, wie würden bis zu 500 Euro mehr zahlen, wenn die Hersteller die Schadstoffemissionen ihrer Autos "deutlich reduzieren" würden. Das teilte am Dienstag die Organisation Transport and Environment mit, die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte.
Niedersächsische Ermittler schalten von Cyberkriminellen genutzte Server ab
Ermittler aus Niedersachsen haben in einer internationalen Zugriffsaktion ein von mutmaßlichen Cyberkriminellen genutztes Servernetzwerk abgeschaltet. Das teilten Staatsanwaltschaft, Polizei und niedersächsische Landesregierung am Dienstag in Hannover und Verden mit. Sie blockierten ein Netzwerk mit 15 Serverstandorten, über das Kriminelle in verschlüsselter Form kommuniziert und Cyberattacken etwa auf Krankenhäuser organisiert haben sollen.
Melbourne: Kerber mit Erstrunden-Aus am Geburtstag
Angelique Kerber hat an ihrem 34. Geburtstag eine bittere Erstrundenniederlage bei den Australian Open einstecken müssen. Die frühere Weltranglistenerste aus Kiel verlor gegen die ebenfalls routinierte Estin Kaia Kanepi am Dienstag mit 4:6, 3:6. Bereits im vergangenen Jahr war Kerber in Melbourne in der ersten Runde gescheitert.
Zahl der Passagiere auf Kreuzfahrtschiffen 2020 massiv eingebrochen
Die Zahl der Passagiere auf Kreuzfahrtschiffen in der Europäischen Union ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen. So starteten 2020 in der EU insgesamt rund 530.000 Passagiere eine Kreuzfahrt, das waren 93 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. 2019 hatte die Kreuzfahrtindustrie noch eine Rekordpassagierzahl verzeichnet - 7,4 Millionen Menschen bestiegen damals ein Kreuzfahrtschiff.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten machen im Januar Sprung nach oben
Die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten haben im Januar einen Sprung nach oben gemacht. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg um 21,8 Punkte auf 51,7 Punkte, wie das ZEW am Dienstag mitteilte. Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage für Deutschland verschlechterte sich allerdings; hier sank der entsprechende Indikator um 2,8 Punkte auf minus 10,2 Zähler.
Wirtschaftsminister Habeck will Verbraucher wegen hoher Energiekosten unterstützen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Strom- und Gaskunden unterstützen, die sich nach der Kündigung eines Billiganbieters in der oftmals teureren Grundversorgung wiederfinden. "Der Zusammenbruch mancher Discounter am Strom- und Gasmarkt und die damit verbundene Überführung vieler Kundinnen und Kunden in die Grundversorgung sind eine enorme soziale Härte", sagte Habeck am Dienstag dem "Handelsblatt". Es müsse verhindert werden, "dass die Leute, die 50 oder 100 Euro sparen wollen, am Ende die Geprellten sind".
19-jähriger Arbeiter bei Unfall auf Baustelle in Baden-Württemberg getötet
Beim Absturz einer Betonplatte auf einer Baustelle im baden-württembergischen Bruchsal ist ein 19-jähriger Arbeiter ums Leben gekommen. Zugleich wurde ein 36-jähriger Kollege des Manns schwer verletzt, wie die Polizei in Karlsruhe am Dienstag berichtete. Demnach gab eine Teleskopbaustütze vermutlich wegen des sandigen Baustellenuntergrunds nach.
Ölpreis auf dem höchsten Stand seit mehr als sieben Jahren
Die Hoffnung auf eine rasche Erholung der Weltwirtschaft von der Corona-Pandemie hat den Ölpreis auf den höchsten Stand seit mehr als sieben Jahren steigen lassen. Sowohl Öl der Nordseesorte Brent als auch der US-Sorte WTI kosteten am Dienstag im asiatischen Handel so viel wie seit Oktober 2014 nicht mehr. Auch die wachsende Sorge über geopolitische Spannungen treibe den Ölpreis, erklärten Analysten.
Wüst bietet Ampel-Koalition Gespräche zu Corona-Impfpflicht an
Im Streit um die Einführung einer Corona-Impfpflicht hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) den Ampel-Parteien die Mitarbeit der Länder angeboten. "Pandemiepolitik ist keine Parteipolitik", sagte Wüst der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. "Wir stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit, gerade in dieser zentralen Frage." Wüst betonte, die CDU-geführten Bundesländer seien zu Verhandlungen über einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht "gerne auch frühzeitig vor der formellen Befassung im Bundesrat" bereit.
EU-Parlament wählt neue Spitze nach Tod von Präsident Sassoli
Nach dem überraschenden Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli dürfte am Dienstag die konservative Malteserin Roberta Metsola zur Nachfolgerin des Italieners gewählt werden. Seit Sassolis Tod steht die am Abstimmungstag 43 Jahre alt gewordene Politikerin bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments. Bei ihrer Bewerbungsrede sagte Metsola, sie wolle nicht vor "schwierigen Entscheidungen" zurückschrecken.
Nordkoreanische Medien: Bei Waffentest zwei Lenkraketen auf "Inselziel" abgefeuert
Ungeachtet internationaler Kritik setzt Nordkorea seine Tests mit modernen Waffensystemen fort. Beim jüngsten Test am Montag seien zwei taktische Lenkraketen abgefeuert worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag. Es handelte sich bereits um den vierten gegen internationale Sanktionsbestimmungen verstoßenden Raketentest Pjöngjangs in diesem Jahr. Die Bundesregierung verurteilte die Testserie scharf.
"Nicht schön, aber notwendig": DHB verschärft Maßnahmen nach Corona-Ausbruch
Nach dem Corona-Ausbruch mit sieben Fällen haben die deutschen Handballer ihre Sicherheitsvorkehrungen bei der EM noch einmal verschärft. Als Sofortmaßnahme beschloss die Teamleitung noch strengere Kontaktbeschränkungen im DHB-Mannschaftsquartier in Bratislava.
Chinas Postmitarbeiter sollen wegen Omikron alle Auslandssendungen desinfizieren
Aus Furcht vor einer starken Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus vor den Olympischen Winterspielen in Peking haben die chinesischen Behörden die Desinfizierung aller im Land eingehenden internationalen Postsendungen angeordnet. Die staatliche Post forderte die Menschen in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung zudem dazu auf, weniger Waren "aus Ländern und Regionen" mit hohen Corona-Inzidenzen zu bestellen.
Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.